Kommentar
Schröders Defensivspiel

Im Fußball ist schon lange die Unsitte eingerissen, einen Torerfolg in der ersten Halbzeit durch rein defensives Spiel über die zweite Spielhälfte zu retten. Ähnliches scheint sich auch der Bundeskanzler in den Kopf gesetzt zu haben. Doch sieht nur ein kleiner Teil der Bevölkerung seine bisherigen Reformen als einen politischen Fortschritt.

Nachdem es ihm gelungen ist, mit zwei Renten-, einer Rentensteuerreform und Hartz III und IV das Sozialsystem im Eiltempo einer Radikalkur zu unterziehen, will Schröder nun auf die Bremse treten. Die umfassenden Reformwünsche der Grünen bei der Pflege hat er mit einem „Basta“ beendet. Beim Zahnersatz soll auf den bereits beschlossenen Sonderbeitrag verzichtet werden, um nicht neuen Unmut beim Bürger zu schüren.

Das Projekt der Bürgerversicherung liegt nun endgültig auf Eis. Konkretes wird der Wähler darüber von der SPD erst 2006 erfahren, wenn die Wahlen gelaufen sind. Alle Kräfte will Schröder bis dahin darauf richten, das Erreichte zu verteidigen und zu rechtfertigen, insbesondere Hartz IV.

Dabei hat er in der Tat alle Hände voll zu tun. Denn während Ökonomen und sogar die Opposition Schröders Agenda überwiegend loben, sehen die Wähler das ganz anders: Noch nie hat die größere Regierungspartei zur Mitte der Legislatur so schwach dagestanden wie jetzt die SPD.

Schröder glaubt, der Verzicht auf weitere Reformen könne wieder zu mehr Wählerzustimmung führen. Das Kalkül dürfte nicht aufgehen. Auch wenn der Union Gegenkonzepte fehlen, mit denen sie Rot-Grün vor sich hertreiben könnte: Was Reformpausen angeht, ist der Kanzler ein gebranntes Kind. Vor vier Jahren befahl er seiner Sozialministerin, Ruhe an der Gesundheitsfront zu halten. Damals blieb der erwartete Konjunkturaufschwung aus, die Krankenkassen gerieten in die roten Zahlen und Ulla Schmidt in die Bredouille.

Das Spiel könnte sich wiederholen. Mit einer Reformpause steht die Senkung der Kassenbeiträge auf der Kippe – und damit das Ziel, Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu entlasten, die Wirksamkeit der Reformen zu beweisen. Wer nur dass Erreichte sichern will, läuft Gefahr, dass er sich in letzter Minute das entscheidende Gegentor einfängt.

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