Kommentar: Schwarze Serie

Kommentar
Schwarze Serie

Seit gestern ist klar, dass ein Ausspruch des Allround-Künstlers André Heller die deutsche Wirtschaftsentwicklung seit Beginn des neuen Jahrtausends am besten beschreibt: „Es gibt kein Gelingen, es gibt nur unterschiedliche Formen des Scheiterns.“ Die Bundesrepublik ist im vergangenen Halbjahr nur knapp an der dritten Rezession seit 2001 vorbeigeschrammt – das hatten noch nicht einmal die pessimistischsten Volkswirte erwartet.

Die deutsche Wirtschaft setzt damit ihre schwarze Serie fort. Seit Mitte 2000 haben sich alle Hoffnungen auf einen nachhaltigen Aufschwung als trügerisch erwiesen. Nach einem guten ersten ist das miserable zweite Halbjahr 2004 die mit Abstand größte Enttäuschung. Nicht einmal das stärkste Wachstum der Weltwirtschaft seit Jahrzehnten hat es vermocht, die deutsche Binnenwirtschaft in Fahrt zu bringen. Aber noch erwarten die meisten Ökonomen, dass es sich beim Rückschlag im zweiten Semester 2004 nur um eine vorübergehende Wachstumspause handelt, wie der überraschend deutliche Anstieg des ZEW-Indexes zeigt.

Die Prognosen für 2005 werden nach unten korrigiert – aber bislang nur, weil sich das Ausgangsniveau verschlechtert hat. Von der Erwartung einer zumindest leichten Besserung der Binnenkonjunktur rücken selbst vorsichtige Volkswirte noch nicht ab. Dabei verlassen sie sich mehr und mehr auf das Prinzip Hoffnung. Warum aber sollte die Binnenwirtschaft, die im globalen Boomjahr 2004 nicht in Fahrt kam, ausgerechnet in dem Moment anspringen, in dem die Weltkonjunktur ihren Höhepunkt überschritten hat?

Die Bundesregierung steht vor einem Dilemma: Die gegen weite Teile der eigenen Klientel durchgesetzten Arbeitsmarktreformen können nur im Aufschwung greifen. Der Spielraum des Bundes, die Konjunktur kurzfristig positiv zu beeinflussen, ist gleich null. Schließlich ist 2004 selbst das gewaltige, kostenlose Konjunkturprogramm aus dem Ausland verpufft. Zumindest Wirtschaftsminister Clement scheint das Problem erkannt zu haben: Statt auf Ausgabenprogramme drängt er zur Eile bei der Unternehmensteuerreform.

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