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Kommentar: Signale stehen auf Konsens

Allem Wortgeklingel zum Trotz nämlich haben Bundeskanzler Gerhard Schröder und Oppositionsführerin Angela Merkel ihre Bereitschaft zum Kompromiss unterstrichen.

Wer in der letzten Generaldebatte vor der Weihnachtspause erfahren wollte, ob die Umsetzung der dringend benötigten Sozialreformen ebenso gelingen könnte wie das Vorziehen der Steuersenkung, der darf nun ein wenig aufatmen: Allem Wortgeklingel zum Trotz nämlich haben Bundeskanzler Gerhard Schröder und Oppositionsführerin Angela Merkel ihre Bereitschaft zum Kompromiss unterstrichen.

Eine Blockade könnten sich CDU/CSU als bürgerliche Parteien auch kaum leisten; zu groß ist die Erwartung der Wirtschaft, den Gordischen Knoten endlich durchzuschlagen. Allerdings weiß auch Schröder, dass die Agenda 2010 im unionsdominierten Bundesrat nur dann Zustimmung findet, wenn es im Bereich Arbeitsmarkt weitere, für die SPD schmerzliche Zugeständnisse gibt. Die anschließende Durchsetzung des Vermittlungsergebnisses in den eigenen Reihen wird dann zu einer weiteren Bewährungsprobe für den Kanzler.

Daniel Goffart
Daniel Goffart
Handelsblatt / Ressortleiter
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