Kommentar
Sorglos in guten Zeiten

Schäuble wiederholt derzeit den Fehler seiner Vorgänger: Er trifft keine Vorsorge für mögliche Verluste aus der Eurorettung. Das könnte nach hinten losgehen.
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Schäubles Botschaft für die Bundeshaushalte bis 2016 lautet: Alles wird gut. Unter der Bedingung, dass die Wirtschaft in Deutschland stetig weiter wächst, kann seine Rechnung aufgehen. Nur ist eine Dauerhochkonjunktur nichts, worauf sich ein erfahrener Finanzminister verlassen sollte. Schäuble wiederholt so jenen Fehler, den auch seine Vorgänger in guten Zeiten begingen. Er trifft außerdem bisher keine Vorsorge für mögliche Verluste aus Bürgschaften aus der Euro- und Bankenrettung.

Und er nimmt die Tatsache, dass auch Deutschland den europäischen Fiskalpakt einhalten muss, zu sehr auf die leichte Schulter. Denn um den Schuldenberg oberhalb der Grenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts Jahr für Jahr um ein Prozent abzutragen, bräuchte der Bund bald Überschüsse - und nicht weitere Neuschulden. Die Krise und der Fiskalpakt hängen eng zusammen: Wenn es keine Verluste aus Bürgschaften gibt und die Abwicklung der Schrottbanken ohne Verluste gelingt, dann schrumpft auch Deutschlands Schuldenberg.

Denn es waren vor allem die Giftpapiere der deutschen Pleitebank HRE, die ihn aufgebläht haben. Auch wenn hier Schäubles Positivszenario eintritt, widerspricht sein mittelfristiger Finanzplan zwar nicht den Buchstaben, aber dem Geist der Schuldenbremse. Dieser verlangt, in guten Zeiten hart zu sparen, um in schlechten einen Puffer zu haben. Hart gespart wird beim Bund jedoch in diesem Aufschwung nicht. Hinter Schäubles Schlagwort von der wachstumsfördernden Konsolidierung verbergen sich neben Mehrausgaben für Bildung, Forschung und die Energiewende das nur halb umgesetzte Sparpaket, die geplante Steuersenkung und neue Ausgaben im Rentensystem.

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Zinsen als Wachstumsbeschleuniger

Kommentare zu " Kommentar: Sorglos in guten Zeiten"

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  • Das könnte nach hinten losgehen? Das wird nach hinten losgehen.

  • wie wärs mit den Chef von GoldmannSachs oder S & P

  • Der Mann wird dieses Jahr 70. Da muss einfach ein frischer ran, der das System komplett versteht. Irgendein Top-Controller aus der Wirtschaft, der die Sache transparent gestaltet.

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