Kommentar
SPD: Der schwere Weg aus der Krise

Solche Reden, wie Gerhard Schröder und Franz Müntefering sie gestern gehalten haben, hätte es vorher viele geben müssen. Aber das ist nur mehr die Rückschau auf das Unabänderliche. Der Blick nach vorne ist trotz des Rekordergebnisses für den neuen Parteivorsitzenden Franz Müntefering mehr als ernüchternd.

Solche Reden, wie Gerhard Schröder und Franz Müntefering sie gestern gehalten haben, hätte es vorher viele geben müssen. Reden, die sich an das Herz und das Gefühl der Partei wenden. Die an das Traditionsbewusstsein und den Stallgeruch von Sozialdemokraten erinnern und gleichzeitig wenig Illusionen aufkommen lassen über das, was in der Zukunft zu geschehen hat. Vielleicht hätte es dann erst gar nicht so weit kommen müssen.

Aber das ist nur mehr die Rückschau auf das Unabänderliche. Der Blick nach vorne ist trotz des Rekordergebnisses für den neuen Parteivorsitzenden Franz Müntefering mehr als ernüchternd: Die Begleitumstände des Machtwechsels – Vertrauenskrise, Reformstreit, Umfragetief und Dissidenten in den eigenen Reihen – werfen ein bezeichnendes Licht auf den augenblicklichen inneren Zustand der SPD: Die Gewerkschaften sagen trotz aller Aufrufe zum Schulterschluss der Partei weiter den Kampf an. Und in einigen Landesverbänden wie in Hessen und Bayern herrscht so etwas wie eine offene Rebellion gegen den Reformkurs der Berliner Parteispitze.

Nichts, aber auch rein gar nichts deutet darauf hin, dass dieser höchst labile Zustand innerhalb der SPD sich so schnell wird ändern lassen. Ganz im Gegenteil: Bleiben die Umfragewerte für die Sozialdemokraten weiterhin im Keller und gehen anstehende Wahlen verloren, kann das für den Mann mit dem roten Schal sehr schnell zur Stunde der Bewährung werden.

Zumal auch der gestrige Parteitag trotz aller demonstrativ zur Schau gestellten Einigkeit auf die entscheidende Frage für alle, die der Partei immer noch nahe stehen oder die sich innerlich von ihr entfernt haben, eine eindeutige Antwort schuldig blieb: Wie soll das Haus aussehen, das die SPD für die Zukunft gestalten will? Es reicht, und das zeigt sich immer deutlicher, längst nicht mehr aus, nur die einzelnen Baustellen zu markieren, eine „ehrliche Reformdebatte“ zu versprechen und ansonsten anklagend mit dem Finger auf die Opposition zu zeigen. Die Orientierungslosigkeit, die Franz Müntefering in Berlin als Signum der heutigen Zeit ausgemacht hat, hat sich längst in den Köpfen vieler Sozialdemokraten tief eingegraben.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%