Kommentar
Stabilisierung in Palästina

Viele Gründe sprechen dafür, dass der Gipfel von Scharm el Scheich nicht nur das Ende der Intifada bedeutet, sondern mittelfristig auch den Friedensprozess wieder anschieben könnte. Seit dem Tod von Jassir Arafat hat dessen Nachfolger Mahmoud Abbas systematisch und beharrlich an der Waffenruhe gearbeitet.

Mit Erfolg: Nun hat er mit den radikalen Islamisten ein Abkommen ausgehandelt, das deren Beteiligung am politischen Prozess vorbereitet. Als demokratisch gewählter Präsident macht er sich daran, die korrupten Minister loszuwerden, und sorgt in den palästinensischen Städten, wo seit Jahren Anarchie herrscht, für Recht und Ordnung.

Damit ist ihm die Sympathie der US-Regierung sicher. Abbas, der eine Einladung ins Weiße Haus erhalten hat, ist nun ein Partner des Westens. Deshalb wollen sich die USA künftig wieder verstärkt um die Beilegung des Nahost-Konflikts bemühen. Sie haben jetzt nicht nur in Jerusalem, sondern auch in Ramallah einen Gesprächspartner.

Die Absicht der US-Außenministerin Condoleezza Rice, einen ranghohen Sicherheitskoordinator in die Region zu entsenden, ist ein Zeichen für die neue Lagebeurteilung in Washington. Erstmals seit Jahren engagiert sich wieder eine dritte Partei im Nahen Osten, die Interesse an einer Stabilisierung der Situation hat. Positiv ist auch die starke Unterstützung durch Ägypten und Jordanien. Ägyptens Präsident Hosni Mubarak will künftig eine aktivere Rolle spielen. Auch Jordaniens König Abdullah könnte sich wieder stärker engagieren.

Wenn der Gipfel von Scharm el Scheich das Ende des Palästinenseraufstands und des Terrors bedeutet, werden arabische Politiker auf den nächsten Schritt drängen: den international unterstützten Friedensplan umzusetzen, der zur Bildung eines palästinensischen Staates im Gaza-Streifen und im Westjordanland führen soll. Davon ist man aber noch weit entfernt. Falls aber der Rückgang der Gewalt von Dauer sein sollte, könnte der sich abzeichnende Waffenstillstand in einen dynamischen Prozess münden, der den Namen Friedensgespräche verdient.

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