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Kommentar: Stamofranz und die SPD

Es war einmal, vor langer, langer Zeit, eine Horde von wilden, wilden Jungsozialisten. Sie redeten pausenlos über die „Macht des Kapitals“, wollten Omas Häuschen verstaatlichen und jagten den Bürgern als Stamokap-Fraktion gar fürchterlichen Schrecken ein. Und weil sie nach 1989 nicht gestorben sind, leben sie noch heute in der SPD weiter und geistern vor Wahlterminen als schröckliche Untote durch die Republik. So oder so ähnlich könnte man die gestrige Grundsatzrede von Franz Müntefering zusammenfassen, wenn man sie unseren Kindern als Märchen erzählen möchte.

Seit die SPD in Nordrhein-Westfalen auf eine krachende Wahlniederlage zusteuert, gibt Müntefering den Stamofranz, um seine Kerntrüppler an Ruhr und Emscher zu mobilisieren. Man muss nicht fürchten, dass aus solchen sozialdemokratischen Fensterreden praktische Politik wird. Ökonomisch gesehen sind Münteferings staubige Thesen ohnehin nicht satisfaktionsfähig. Wie soll man sich noch ernsthaft mit der Behauptung auseinander setzen, dass bei uns „Staatsskepsis“ und „Staatsverachtung“ grassieren, wenn unter sozialdemokratischem Regiment die Staatsverschuldung mittlerweile auf rund 67 Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen ist? Und was sollen wir uns unter „totaler Ökonomisierung“ und „kurzfristigem Profitdenken“ vorstellen, wenn mindestens fünf Millionen Menschen völlig aus der Ökonomie herausfallen und viele Mittelständler nur noch Verluste machen? Das alles liegt, um es im Münte-Jargon zu sagen, irgendwie jenseits der Kante.

Gefährlich ist Münteferings Rede nur in einer Hinsicht: Sie soll den ideologischen Überbau nachliefern für den populistischen Wettlauf, der gegenwärtig mit Stichworten wie „Lohndumping“ angetrieben wird. Sollte sich die CDU/CSU auf dieses Rattenrennen gegen Spargelstecher, polnische Fleischerkolonnen und unpatriotische Unternehmer einlassen, dann wird das gesellschaftliche Klima für weitere Reformen noch schlechter. Unseren Kindern können wir dann bald noch ein Märchen erzählen: Es war einmal, vor langer, langer Zeit, ein reiches Land in Europa ...

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