Kommentar
Stratege im Ausschuss

Der gelernte Strafverteidiger Otto Schily hat sich im Visaausschuss einer bewährten Strategie erinnert. Eigene Fehler einräumen, aber vor allem mit dem Finger auf andere deuten. So schonte Schily Joschka Fischer genauso wenig wie die Vorgängerregierung von Helmut Kohl. Fischer habe er für den Volmer-Erlass in einem „ziemlich geharnischten Schreiben“ kritisiert, sagt er. Die „fehlerhafte Verfahrensweise“ auf Arbeitsebene habe sich dagegen schon lange vor dem Regierungswechsel 1998 entwickelt.

Diese Taktik ist klug, weil sie dem Ausschuss die Angriffsfläche nimmt. Ohnehin hatte Fischer bereits Schuld eingestanden. Ob Schily seinem ehemaligen grünen Parteigenossen da nun noch etwas mehr auflädt, spielt deshalb kaum eine Rolle. Zudem: Otto Schily hat sich in seinen sieben Amtsjahren als Bundesinnenminister einen Ruf als „law-and-order“-Minister erworben. Dass nun ausgerechnet er dem Visamissbrauch Tür und Tor geöffnet haben soll, ist der Öffentlichkeit kaum zu verkaufen. Schily wird den Ausschuss verlassen, wie er hineinkam - mit weißer Weste.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
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