Kommentar
Symbol ohne Heilkraft

Wohin läuft die Konjunktur? Ist der Aufschwung zu Ende, bevor er richtig begonnen hat? Sind wir in einer Schwächephase, die bald wieder von stärkerem Wachstum abgelöst wird? Oder müssen wir feststellen, dass die wirtschaftliche Erholung lediglich so verläuft, wie oft vorhergesagt wurde: zaghaft und ohne Dynamik?

Wohin läuft die Konjunktur? Ist der Aufschwung zu Ende, bevor er richtig begonnen hat? Sind wir in einer Schwächephase, die bald wieder von stärkerem Wachstum abgelöst wird? Oder müssen wir feststellen, dass die wirtschaftliche Erholung lediglich so verläuft, wie oft vorhergesagt wurde: zaghaft und ohne Dynamik? Auf diese Eine-Million-Euro-Frage hat niemand eine endgültige Antwort, auch die Europäische Zentralbank nicht. Daher hat sie ihre Zinsen gestern nicht angerührt – gut so.

Ihr Präsident Jean-Claude Trichet spielt virtuos auf der Klaviatur öffentlicher Aufmerksamkeit. Die EZB, so war er in den vergangenen Tagen verstanden worden, wäre unter Umständen zu einer Zinssenkung bereit. Vor der gestrigen Ratssitzung wurde diese Botschaft vielleicht überinterpretiert: Die Zentralbank visiert die Zinssenkung nämlich noch nicht an. Das wird sie erst tun, wenn die Datenlage eindeutig ist. Und das ist sie nicht: Gestern etwa gab es Hinweise, dass sich die Lage im deutschen verarbeitenden Gewerbe weiter gebessert hat. Vielleicht ist es um die Konjunktur doch nicht so schlecht bestellt wie zuletzt – auch von Trichet – befürchtet.

Bei dem historisch niedrigen Niveau sind die Wirkungen von Leitzinssenkungen ohnehin umstritten. Nach dem Motto: „Seht her, wir sind bei euch!“ sollen sie signalisieren, dass alles getan wird, um die Konjunktur anzukurbeln. Die realwirtschaftliche Auswirkung einer weiteren Senkung ist begrenzt, da sie etwa die für Investitionsentscheidungen wichtigen langfristigen Zinsen kaum beeinflusst.

Doch genau an diesem Punkt hakt es. Was in Deutschland und Europa fehlt, ist die Inlandsnachfrage. Dafür ist vor allem das mangelnde Vertrauen der Verbraucher verantwortlich – kein Wunder, angesichts der Debatten um Arbeitsplatzverlagerung und Sozialabbau. Wer um seinen Job fürchtet, konsumiert nur notgedrungen. Problematisch ist allerdings, dass die Reaktion auf den erforderlichen Umbau des Sozialstaats teilweise hysterische Formen annimmt, wie die Empörung über die Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal zeigt.

Die EZB kann versuchen, die Diskussion zu versachlichen. Alleine heilen kann sie selbst mit Zinssenkungen weder die Wirtschaft noch die kollektive Psyche.

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