Kommentar
Szenen einer Ehe

Ist das Bündnis der Gewerkschaften mit der Sozialdemokratie endgültig am Ende? Landet das „Wenn wir schreiten Seit’ an Seit’“ auf dem Müllhaufen der Geschichte? Die Warnung des IG-Metall-Chefs Peters hat es in sich.

Ist das Bündnis der Gewerkschaften mit der Sozialdemokratie endgültig am Ende? Landet das „Wenn wir schreiten Seit’ an Seit’“ auf dem Müllhaufen der Geschichte? Falls die Sozialdemokratie den Weg der Reformen weitergeht, „wird sie uns auf absehbare Zeit als politischer Partner nicht mehr zur Verfügung stehen“, hat IG-Metall-Chef Jürgen Peters gestern auf dem Gewerkschaftstag in Hannover gedroht – und dafür heftigen Applaus geerntet.

Nun muss man die Worte Peters’ mit Blick auf die nächste Bundestagswahl im Jahr 2006 nicht auf die Goldwaage legen. Bisher haben die Gewerkschaftsführer immer noch rechtzeitig ihr Herz für die Sozialdemokratie entdeckt. Und Peters kann nicht dekretieren, wem die politische Sympathie seiner Mitglieder gehört.

Die Warnung des IG-Metall- Chefs hat es trotzdem in sich: Ohne das Engagement Tausender Gewerkschaftsfunktionäre, die meist auch SPD-Mitglieder sind, kann die Partei ihre Wähler nicht mobilisieren. Die Stimmung an der Basis von Gewerkschaften und Partei aber ist miserabel. Die SPD stürzt in Umfragen auf 25 Prozent ab. Das ist historischer Tiefstand.

Die üble Laune droht zu einer „self-fulfilling prophecy“ zu werden. Die einen lehnen Einschnitte ab, andere nörgeln, die geplanten Reformen gingen nicht weit genug. Das ist die Lehre oder, wie der Publizist Warnfried Dettling sehr zu Recht sagt, die „Leere“ der heute im Bundestag zur Abstimmung anstehenden Reformgesetze: Gerhard Schröder hat es versäumt, den eigenen Genossen in Partei und Gewerkschaften rechtzeitig ein glaubhaftes Versprechen für die Zukunft zu geben. Wer aber Zumutungen und Härten legitimieren will, muss dafür auch überzeugend die nötigen Ziele benennen können.

Die Quittung für dieses Versäumnis wird der Kanzler wohl erst noch bekommen. Die bayerische Landtagswahl und der Absturz der SPD waren nur ein kleiner Auftakt. Weiterer Streit auf dem Bundesparteitag Mitte nächsten Monats in Bochum ist programmiert. Und im nächsten Jahr stehen neben der Wahl des Bundespräsidenten und der Europawahl zwölf weitere Urnengänge an.

Sie alle verheißen für die Sozialdemokratie nichts Gutes. Die Partei geht somit einen schweren Weg. Auch mit den Gewerkschaften wäre das nicht anders. Doch ohne sie gilt das erst recht.

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