Kommentar
Von eigenen Fehlern gejagt

Ist George W. Bush ehrlich zu sich, dann sieht er ein: Im Irak hat er sich in eine No-win-Situation manövriert. Dennoch verhält der US-Präsident sich noch so, als könnten einige Kurskorrekturen und ein verbessertes Marketing die Lage ins Positive wenden.

So zumindest liest sich der Entwurf der Uno-Resolution, der unter amerikanischer Federführung im Sicherheitsrat diskutiert wird: Er erhält die Fiktion aufrecht, dass die USA im Irak nicht wirklich im Schlamassel stecken.

In Wahrheit kann Bush nicht mehr gewinnen: Zieht er die amerikanischen Truppen ab, ist er ein Kriegs- und wahrscheinlich auch bald ein Wahlverlierer. Lässt er sie im Land, um möglicherweise noch Schlimmeres, etwa einen Bürgerkrieg, zu verhindern, werden die USA einen täglich wachsenden Preis zu zahlen haben: in Form von getöteten Soldaten, Ansehensverlust und politischer Lähmung. Das kann Bush ebenfalls das Amt kosten.

Der Resolutionsentwurf aber bleibt bei kleinen Schritten stehen, etwa was die Rolle der Uno angeht. Vor allem lässt das Papier Fragen offen. Antworten dürfte es frühestens geben, wenn Ende Juni ein Teil der Souveränität auf die Iraker übergeht.

Nicht entschieden sind die Streitpunkte, auf die es eigentlich ankommt: ob die Koalitionstruppen – trotz der Folterungen von Abu Ghraib – auch weiterhin Immunität vor irakischer Strafverfolgung besitzen und welche Machtbefugnis die Uno tatsächlich bekommen wird. Oder die Fragen, welchem Oberbefehl die US-Soldaten künftig unterstehen, wie lange sie noch stationiert bleiben und wer die letztliche Entscheidungsgewalt über das irakische Öl besitzt. Der Resolutionsentwurf schweigt dazu oder ist ungenau.

Doch die bittere Wahrheit ist: Selbst wenn all diese Fragen beantwortet sind, wird dies an der Lage im Irak unmittelbar nichts ändern. Die Terroristen zwischen Mossul und Basra interessiert einzig, die US-Truppen zu vertreiben. Sie werden weder von einer mit mehr Kompetenzen ausgestatteten irakischen Übergangsregierung besänftigt noch von öffentlichen Gerichtsprozessen gegen amerikanische Folterer. Resolutionen und PR-Kampagnen werden deshalb nicht viel ändern: Bush bleibt ein Gejagter seiner Fehler, obwohl er vor ihnen zu flüchten versucht.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
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