Kommentar
Von wegen Mezzogiorno

Keine zwei Wochen ist es her, da trafen sich in Tutzing führende deutsche Wirtschaftsforscher, um über die wirtschaftlichen Perspektiven Ostdeutschlands zu diskutieren.

Die neuen Länder, so die Bilanz, entwickelten sich zunehmend zu einem zweiten Mezzogiorno. Ein Fehlurteil, zumindest in dieser Pauschalität. Denn „den“ Osten an sich gibt es ökonomisch nicht – die neuen Bundesländer existieren als einheitliches wirtschaftliches Gebilde nicht mehr.

Auf einer Karte, in der die Städte und Kreise in Deutschland nach ihren wirtschaftlichen Perspektiven eingefärbt sind, lassen sich die Umrisse der alten DDR schon heute nur noch schwach erkennen. Wer nur aus der Vogelperspektive auf die aggregierten wirtschaftlichen Indikatoren wie Wachstum, Wirtschaftsleistung und Arbeitslosigkeit blickt, übersieht entscheidende Details. Viele unterschätzen deshalb das wirtschaftliche Potenzial einiger neuer Bundesländer.

Die wirtschaftliche Lage könnte dort allerdings noch besser sein, wenn sich die Politik beim Aufbau Ost früher und entschlossener vom Gießkannenprinzip verabschiedet hätte. Bis heute hängen große Teile der politischen Klasse der irrigen Idee nach, durch gleiche Förderung in ganz Ostdeutschland für mehr Gerechtigkeit sorgen zu können. Sie berufen sich dabei auf das Postulat des Grundgesetzes zur Herstellung „gleichwertiger Lebensverhältnisse“ im Bundesgebiet.

Doch in der Praxis kostet die Lebenslüge des Aufbaus Ost viel Geld. Viel zu lange konzentrierte sich die Wirtschaftspolitik auf die fußlahmen Regionen. Viele Mittel versickerten dort ohne ökonomischen Effekt. Wesentlich sinnvoller ist das Prinzip „Stärken stärken“. Die süddeutschen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg stehen heute deshalb so viel besser da als der Rest der Republik, weil sie sich früh vom Postulat des regionalen Ausgleichs um jeden Preis verabschiedet haben.

In Sachen Aufbau Ost wird um einen solchen Richtungswechsel noch hart gerungen. Wolfgang Tiefensee, der Ostbeauftragte der Bundesregierung, macht sich für eine stärkere Konzentration der Mittel auf die Wachstumskerne stark. In den neuen Ländern aber stößt er auf vehemente Ablehnung. Dabei führt die bisherige Förderpolitik nicht etwa zur Stärkung der schwachen Regionen, sondern zur Schwächung der starken.

Schon heute bildet sich zwischen den Städten und Kreisen in den neuen Bundesländern eine Dreiklassengesellschaft heraus. In Topstandorten wie Dresden, Jena und Potsdam beobachten wir kleine Wirtschaftswunder: Diese Boomstädte stehen inzwischen besser da als viele Regionen im Westen. Zudem gibt es ein kleines, aber wachsendes Mittelfeld von Regionen, die nach und nach vorankommen. Bestimmt wird das Image des Ostens fast ausschließlich durch die dritte Gruppe der wirtschaftlichen Sorgenkinder – ländliche und entlegene Regionen, die den Anschluss verpassen.

Das Gefälle innerhalb Ostdeutschlands ist keine Katastrophe. Selbst in Bayern und Baden-Württemberg gibt es strukturschwache Gegenden, in denen wirtschaftlich nicht viel passiert. Und in anderen Ländern wie Frankreich und den USA gehört ein starkes Stadt-Land-Gefälle ohnehin zur Normalität. Ob wir sie wollen oder nicht – auch wir müssen lernen, mit krassen wirtschaftlichen Ungleichgewichten zwischen den Regionen zu leben.

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