Kommentar zu Sigmar Gabriel
Gedämpfte Chancen für den Hochrisiko-Vorsitzenden

Sigmar Gabriel hat bei seiner Wahl zum SPD-Chef einen Dämpfer kassiert. Die Genossen machen damit klar: Bleibt der versprochene Politikwechsel bei den Koalitionsverhandlungen aus, droht ihm der tiefe Fall.
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LeipzigSigmar Gabriel geht volles Risiko. Das ist ihm beim Parteitag in Leipzig noch einmal deutlich vor Augen geführt worden. Immerhin 76 von 572 Genossen ließen ihn bei seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden spüren, dass sie seinen großkoalitionären Kurs nicht mittragen.

Spätestens jetzt dürfte Gabriel und der gesamten Parteispitze klar sein: Diese Koalitionsverhandlungen mit der Union sind kein Spaziergang. In Leipzig blitzte nur kurz auf, zu was die Gegner eines schwarz-roten Regierungsbündnisses fähig sind. Ein regelrechtes Blitzlichtgewitter könnte noch folgen, wenn es zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag kommt. Dann haben es 470.000 Sozialdemokraten in der Hand, Gabriel auszubremsen oder ihn gewähren zu lassen.

Der Parteitag in Leipzig ist in dieser Hinsicht ein erster Stimmungstest. Gabriel hat sich redlich bemüht, in 80 Minuten eine Brücke zu schlagen vom zweitschlechtesten Bundestagsergebnis für die SPD in ihrer Parteigeschichte zu den Gründen für das schlechte Abschneiden hin zu den noch laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Dass die Gespräche vom Parteitag überlagert werden, war in der SPD-Dramaturgie so nicht beabsichtigt. Niemand konnte vorhersehen, dass die Bundestagswahl so ausgehen wird und dass am Ende eine Große Koalition als letzte aller Optionen übrig bleibt. Wenig überraschend ist dagegen, dass die Verhandlungen mit der Union nicht im Eiltempo von statten gehen, sondern ihre Zeit brauchen. Aber da war der Parteitag längst geplant.

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  • Das Wünsch Dir Was Paket der SPD.
    Mindestlohn, gleiche Bezahlung, Gleichstellung von Schwulen mit der Ehe, doppelte Staatsbürgerschaft, Steuererhöhungen, Mindestrente, ...

  • "Deshalb ist es völlig unsicher, ob Gabriel am Ende die Zustimmung der SPD-Mitglieder bekommt" ?

    Die SPD hat einen Hang zur Selbstzerfleischung der schon bewundernswert ist. Welche Alternativen hat denn die Partei ? Ohne die Koalition wird sie in der Opposition landen, ihren Vorsitzenden demontieren und keinen Einfluss auf das Regierungsprogramm haben. Rot-Rot-Grün ? Da lachen ja die Hühner. Das würde kein Jahr halten. Die Linke ist in Teilen politisch unzuverlässig und unberechenbar. Neuwahlen ? Entweder hätte die Kanzlerin die absolute Mehrheit nach diesem Trauerspiel oder die FDP wäre wieder im Koalitionsbett da sie es in den Bundestag schafft. Etwas mehr strategische Überlegung und Selbstdisziplin täte den Genossen gut. Sonst dokumentieren sie lediglich ihr Unvermögen dieses Land tatsächlich zu regieren.

  • Ich gehe jede Wette ein das Angela Merkel wegen den erforderlichen Verbiegungen in den Koalitionsverhandlungen eine noch schlechte Bestätigung auf einem so zeitgleichen CDU-Parteitag erhalten würde.

    Gabriel gehört doch eigentlich für seine ungewöhnlich ehrliche und mutige Parteiführung mit Einführung dieser direkten Mitgliederbeteiligung von der Presse über den Klee gelobt. In dieser Frage ist sicherlich längst so manches CDU-Mitglied heimlich neidisch auf die Mitglieder der SPD.

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