Kommentar zur Blocher-Abwahl
Schweizer Politiker auf Profilsuche

Die Schweizer Politik erlebt mit der Abwahl des populären rechten Bundesrates Christoph Blocher eine Revolution. Das Land nicht.

Warum kennen Sie fast keinen Schweizer Politiker? Warum wissen Sie auch als politisch interessierte Mensch mit 99-prozentiger Sicherheit nicht, wer gerade Kanzler und Bundespräsident im doch so nahen Nachbarland ist? Die Antwort ist einfach: Weil die Schweizer Politiker im Vergleich zu ihren europäischen Kollegen so machtlos sind, dass sie im Ausland kaum wahrgenommen werden. Weil bei allen wichtigen Entscheidungen das Volk gefragt wird, wodurch schnelle Veränderungen so gut wie keine Chance haben. Deswegen wird auch die in der Schweiz als kleine Revolution empfundenen Abwahl des populären rechten Bundesrates Christoph Blocher das Land nicht grundsätzlich verändern.

Schon gar nicht wird es die Rolle der Schweiz in Europa verändern: Die EU zum Beispiel rückt für die Eidgenossen nicht näher, nur weil sie ihren wichtigsten EU-Kritiker, eben Christoph Blocher, einen Denkzettel verpasst haben. Im Gegenteil: Blocher, der nun nicht mehr in die Rgierungsdisziplin eingebunden ist, wird munterer dennje gegen die EU Stimmung machen. Das gleiche gilt für strittige außenpolitische Themen wie die Auseinandersetzung um die eidgenössische Steuerpraxis oder das Bankgeheimnis, das ausländischen Finanzämtern Einblicke rigoros verwehrt. Hier wird sich die Schweiz auch nach der Schlappe der Rechten in der Regierung nach außen nicht einen Fuß breit bewegen.

Innenpolitisch allerdings bewegt sich einiges. Die Idee der Konkordanzregierung, die besagt, dass sich alle politisch relevanten Kräfte zu einer Regierung zusammenraufen sollen, um von einer breiten Mehrheit getragene Kompromisse zu finden, schmilzt dahin wie die Gletscher auf dem Jungfraujoch. Zum ersten Mal entsteht in dem Land mit der empörten Blochertruppe eine Oppositionspartei, die allerdings lange brauchen wird, um sich zu einem wirklichen Widerpart der Regierung zu entwickeln. Gelingt ihr das, werden auch die Schweizer Politiker ihr Profil schärfen müssen. Damit besteht eine Chance, sie endlich einmal kennen zu lernen.

Oliver Stock
Oliver Stock
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur
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