Lafontaine
Gruß von Elba

Den Napoleon von der Saar hält es nicht länger am Ort der selbst gewählten Verbannung: Oskar Lafontaine will die Republik noch einmal aufrollen und schließt dabei nicht mehr aus, sich an die Spitze des neuen Bündnisses links der Sozialdemokratie zu setzen.

Dass SPD-Chef Müntefering auf diese Ankündigung hektisch reagierte, ist verständlich. Lafontaine hat seine Fähigkeiten als begnadeter Demagoge oft genug unter Beweis gestellt. Unter seiner Führung könnte die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ bei der Bundestagswahl 2006 zu einer ernsten Bedrohung für die SPD werden.

Bislang war das linke Protestbündnis gegen Schröders Agenda 2010 nicht mehr als ein unbedeutendes Häufchen versprengter Ex-Sozis. Mit Lafontaine an der Spitze würde sich das ändern. Er hat das Zeug dazu, die tatsächlichen und vermeintlichen Verlierer der Sozialreformen so zahlreich hinter sich zu versammeln, dass er 2006 womöglich sogar die Fünf-Prozent-Hürde nimmt und in den Bundestag einzieht. Neben der PDS wäre dann eine zweite Partei der Ewiggestrigen im Parlament vertreten, die zur staatsgläubigen Wirtschaftspolitik der 70er-Jahre zurückkehren will – ein beunruhigendes Szenario nicht nur für die SPD, sondern für das ganze Land.

Umso mehr kommt es daher jetzt darauf an, dass sowohl die rot-grüne Regierung als auch die schwarz-gelbe Opposition ihre eigenen Sozialreformen nicht länger schlecht reden und damit die Wähler verunsichern. Die Berliner Miesmacherei muss aufhören, damit sich die Stimmung im Land verbessert – mit den gewünschten positiven Effekten für Wachstum und Arbeitsmarkt. Wenn das gelingt, wird Lafontaine seine letzte Schlacht gegen Schröder mit Sicherheit verlieren.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel
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