Lateinamerika
Falscher Kurs

Bundespräsident Horst Köhler hat diese Woche eine zwölftägige Reise durch Lateinamerika angetreten, die ihn nach Paraguay, Brasilien und Kolumbien führen wird. Er wird es dort aber nicht leicht haben, die ungeteilte Aufmerksamkeit der Regierungen zu gewinnen.

In Brasilien und Kolumbien steht Köhlers Besuch im Schatten eines für die Region viel wichtigeren US-Politikers: Auch George W. Bush besucht Lateinamerika. Der Unterschied zwischen den Agenden könnte kaum größer sein – und zeigt symbolhaft die Rollen auf, die Europa und die USA in Lateinamerika spielen. Während Köhler für seine Rundreise das Thema „soziale Verantwortung der Wirtschaft“ ausgesucht hat, wird Bush bei seinen Visiten von Brasilien bis Mexiko mit konkreten Vorschlägen und Integrationsprojekten aufwarten, die von bilateralen Freihandelsabkommen bis zu einer regionalen Allianz zur Produktion und Vermarktung von Biotreibstoffen reichen.

Dem Bundespräsidenten ist daraus kein Vorwurf zu machen, er ist weder der Handelskommissar noch Türöffner der deutschen Wirtschaft. Dennoch zeigen die beiden Reisen mit ihren verschiedenen Gewichtungen ganz klar: Europa verliert an Boden in der Region. EU-Unternehmen sind zwar noch die größten Handelspartner und Investoren in Lateinamerika. Doch die Regierungen und die EU-Kommission halten da schon lange nicht mehr mit.Während die USA gezielt bilaterale Freihandelsabkommen mit geeigneten und willigen Ländern der Region abschließen wie mit Mexiko, Chile und Zentralamerika und bald auch mit Kolumbien und Peru, verhandelt die EU seit langem ergebnislos über eine biregionale Integration. So verliert die EU Zeit mit ihrem Beharren auf Freihandelsverhandlungen mit schwachen regionalen Blöcken wie dem Mercosur oder der Andengemeinschaft

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Beispiel Mercosur: Mit der Gemeinschaft um Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Venezuela verhandelt die EU jetzt mehr als zwölf Jahre. Doch der Mercosur ist weder politisch und wirtschaftlich eine Einheit, noch besitzt er gemeinsame Institutionen. Dennoch verhandelt die EU munter weiter, statt sich um bilaterale Verhandlungen zu kümmern. Etwa mit Brasilien, das wegen seines großen Marktes und der hohen Diversifikation seiner Wirtschaft sehr viel besser als Partner für die EU geeignet wäre als die übrigen Mercosur-Länder.

Noch aussichtsloser sieht es in der Andengemeinschaft aus, die einst auf Initiative der Europäer entstand und nach dem Vorbild der EU geformt wurde. Der Block löst sich gerade auf: Venezuelas Präsident Hugo Chávez vollzog bereits den Austritt seines Landes, die Linksregierungen in Bolivien und Ecuador würden ihm gerne folgen. Doch diese chaotischen Zustände scheinen die Brüsseler Technokraten nicht zu entmutigen: Die Verhandlungen zwischen der EU und dem Andenblock sollen in wenigen Wochen beginnen. In Kolumbien und Peru, wo das Interesse an einer Integration mit der EU besonders groß ist, herrscht eine begründete Sorge vor: Brüssel könne sich nach dem vorhersehbaren Scheitern der Verhandlungen mit der Andengemeinschaft zurückziehen. Denn auch die europäisch-lateinamerikanischen Gipfeltreffen, die alle zwei Jahre abgehalten werden, um die Integration zwischen den Blöcken zu beschleunigen, sind zu ergebnislosen Fototerminen verkommen.

In der EU macht man sich gerne lustig über den oftmals ungeschickten außenpolitischen Kurs, den die US-Regierung in Lateinamerika fährt. Etwa gegen den Linkspopulisten Chávez in Venezuela. Oder weil Washington die Region sträflich vernachlässigt, seitdem die USA sich mit Kriegen im Nahen Osten beschäftigen. Jede europäisch-lateinamerikanische Regierungserklärung dagegen verweist stolz auf die „gemeinsamen Werte“, die man zwischen Europa und der Neuen Welt teile.

Doch diese geteilten Werte – sollten sie tatsächlich bestehen – bilden kein Fundament für eine Integration: Denn nicht nur die USA flankieren ihre Unternehmen mit einer pragmatischen Außenpolitik besser als die EU. Auch Konzerne aus China stecken mit massiver Unterstützung ihrer Regierung die Claims in Lateinamerika ab. Für deutsche und europäische Unternehmen wäre es deshalb hilfreich, wenn die EU in Lateinamerika endlich einen pragmatischen Kurs fahren würde.

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