Leitartikel
Das Spiel mit der Untreue

Kurt Beck, der Parteivorsitzende der SPD, ist ein begabter Themen-Jongleur und Polit-Zündler. Besonders gern tändelt er mit der K-Frage, der Alternative zur großen Koalition. Kaum eine Woche vergeht ohne einen Lockruf, ein Kompliment oder einen Annäherungsversuch an die FDP.

FDP-Chef Guido Westerwelle mimt bei allen Avancen den Standhaften. Er lehnt jedes Gespräch, jedes verfängliche Abendessen, jede vage Formulierung ab, die auch nur ansatzweise als Hinwendung zur SPD interpretiert werden könnten. Seine Ablehnung einer Ampelkoalition nach der letzten Bundestagswahl verdient Respekt. Aber das Thema einer neuen Koalitionsbildung ist damit nicht vom Tisch.

Auf der politischen Bühne wird das Vorspiel zum großen Drama der Untreue gegeben. Die Hauptakteure stehen schon bereit: Da ist Kurt Beck, der sich selbst jedes Amt zutraut und auf seine langjährige Eheerfahrung mit der FDP in Mainz verweist. Nicht er, sondern Franz Müntefering hat die große Koalition begründet. Beck bindet keine persönliche Loyalität, falls es so etwas in Berlin überhaupt geben sollte. Nicht nur die SPD, auch die Grünen haben neues Spitzenpersonal. Das Trio Fischer, Schröder und Westerwelle war nicht denkbar. Grünen-Chef Fritz Kuhn spricht sogar gelegentlich Worte, die pro forma auch auf einem FDP-Parteitag gesagt werden dürften. Und er hat bislang auf jenes Maß an persönlicher Kränkung verzichtet, das auch in der Politik Wirkung zeigt.

Die FDP wiederum kassiert so viele Wählerprozente wie kaum jemals zuvor. Sie kann vor Kraft kaum gehen, aber diese Potenz politisch nicht einsetzen. Zum oppositionellen Dauernörgler wird sie aber nicht gewählt. Ihre Wähler betrachten sie kühl kalkulierend als Funktionspartei, die liberale Ziele umsetzen und dafür passende Partnerschaften eingehen soll. Dafür ist die FDP allmählich zu lange ohne Gestaltungsmacht und verliert auch sonst zunehmend Gehör. Denn die große Koalition hat den Bundestag, die Bühne der politischen Auseinandersetzung mit der Opposition, zur reinen Abnickmaschine für jene Gesetze degradiert, die zuvor in den Schummelkränzchen der Koalition ausgekungelt werden. Wenn der SPD-Generalsekretär das Parlament als „Gesetzes-Tüv“ verunglimpft, dann regt sich niemand darüber auf. Es entspricht einfach der Wirklichkeit.

Die CDU wiederum lässt keine Gelegenheit aus, ihren früheren Liebespartner FDP zu demütigen: Bei den vielen Hakeleien entlang der Geschäftsordnung des Parlaments, bei Redezeiten und der Besetzung von Ausschüssen etwa zeigt sie der FDP, wo sie hingehört: an den Katzentisch.

Und die Inhalte? Marktwirtschaftliche Reformen erwartet von der großen Koalition niemand mehr. Das erzwingt für bürgerliche Wähler die Suche nach einer Alternative. Damit ist Westerwelles demonstrierte Standhaftigkeit nur kühles Kalkül: Um die Macht darf man nicht betteln, das haben die Grünen im Berliner Landesparlament gerade erfahren. Der kleinere Koalitionspartner muss an den Kabinettstisch gebeten werden. Um den richtigen Zeitpunkt, um den Anlass und um den politischen Preis geht es in den nächsten 24 Monaten. Treue ist nur was fürs Fernsehspiel.

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