Leitartikel
Der doppelte Nicolas

Beim ersten Auftritt nach seinem Wahlsieg hat Frankreichs künftiger Staatspräsident Nicolas Sarkozy seine Anhänger überrascht: Ostentativ hat er seiner unterlegenen Rivalin Ségolène Royal und ihren Wählern seinen Respekt ausgedrückt und versprochen, dass er mit seinem Sieg ein „Signal der Öffnung“ verbinden wolle.

Damit drängt sich die Frage auf: Welcher Sarkozy wird Frankreich regieren? Derjenige, der ohne Unterlass den „Bruch“ mit 25 Jahren Stillstand der Epoche Mitterrand/Chirac angekündigt hat? Oder jener Sarkozy, der am Ende des Wahlkampfs von sich behauptet hat: „Ich habe mich verändert“, und in seinen Reden Rückgriff auf die großen Gestalten der französischen Linken wie Jean Jaurès nahm?

Sein Parcours und sein Wahlergebnis legen den Schluss nahe, dass Frankreichs neuer Präsident in der Sache nicht von seinem zuvor skizzierten Kurs abweichen wird. Allenfalls in der Form dürfte es Signale einer Zuwendung nach links geben, etwa indem er einen Minister beruft, der eher dem linken Lager zuzurechnen ist.

Sarkozy hat auch gar keinen Grund, von seinen Ideen abzulassen. Er hat den Franzosen sehr detailliert vor der Wahl erklärt, was er nach dem Urnengang machen will. Und die Franzosen haben ihn genau wegen seines Reformprogramms gewählt. Sie bescherten ihm sogar eines der besten Ergebnisse, die je ein Präsident der fünften Republik im zweiten Wahlgang erzielt hat. Die hohe Wahlbeteiligung von fast 84 Prozent verleiht ihm zusätzliche Legitimation.

Auch sein politischer Werdegang lässt darauf schließen, dass Sarkozy nicht wie seine beiden Vorgänger nur von Reformen reden, sondern handeln wird. Denn seine Agenda ist das Ergebnis jahrelanger Vorbereitung. 1999 kassierte Sarkozy als Spitzenkandidat der gemäßigten französischen Rechten bei den Europawahlen mit weniger als 13 Prozent eine seiner bittersten Niederlagen. Daraufhin zog er sich eine Zeit lang aus dem Politbetrieb zurück, um das Buch „Libre“ zu schreiben. Darin tauchen viele der Ideen auf, die heute in seinem Programm stehen, wie die Verschlankung des Staates.

Die Frage scheint also nicht zu sein, ob Sarkozy seine versprochenen Reformen verwirklicht, sondern wie. Die wahrscheinliche Ernennung von François Fillon zum neuen Premierminister kann einen ersten Hinweis geben. Denn dieser hat es geschafft, eine Rentenreform durchzusetzen. Dabei hat er viel auf Kommunikation und Dialog mit den Gewerkschaften gesetzt. Auf diese Weise ist es gelungen, die CFDT als eine der großen Gewerkschaften Frankreichs auf die Seite der Reform zu ziehen. Massendemonstrationen hat es zwar dennoch gegeben, doch Fillon hat eine Einheitsfront verhindert.

Ganz anders erging es 1995 Jacques Chiracs Premierminister Alain Juppé: Der hatte seine Rentenreform nur mit seinem Küchenkabinett beraten. Prompt scheiterte er an Massenprotesten, was Sarkozy damals genau verfolgte. Noch muss der neue Präsident im Juni bei den Parlamentswahlen obsiegen. Gelingt ihm auch das, hat er alle Karten in der Hand, es besser als seine Vorgänger zu machen. Eines sollte man allerdings nicht vergessen: Sarkozy ist kein lupenreiner Liberaler, sondern Industriepolitiker. Bei Airbus und EADS wird Berlin seine Durchsetzungskraft zu spüren bekommen.

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