Leitartikel
Die Angst der SPD vor dem Remake

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Wie ein Affe beißt sich im Nacken der SPD die Angst davor fest, hilflos in die Wiederholung des Dramas von 1994 hineinzutorkeln. Damals zog erst ihr Kandidat Johannes Rau bei der Bundespräsidentenwahl den Kürzeren gegen Roman Herzog, dann triumphierte die Union in der Europawahl. Ab dann war die SPD so klar auf der Verliererstraße, dass sie im Herbst die Bundestagswahl gegen Helmut Kohl verlor, obwohl der politisch schon ausgebrannt war.

Der alte Affe Angst zischt den Sozialdemokraten ins Ohr: 2009 läuft alles wieder so! Erst gewinnt die Union mit Köhler die Bundespräsidentenwahl, dann liegt sie im Juni bei der Wahl zum Europaparlament vorn, und im Herbst deklassiert sie die SPD bei der Bundestagswahl. Bis in die Details hinein spüren die Sozialdemokraten, wie die deprimierende Konstellation sich wiederholt: Rudolf Scharping, der SPD-Kanzlerkandidat 1994, stammte aus Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, Parteichef mit Führungsambitionen für 2009, ebenfalls. Aber seien wir fair, etwas unterscheidet die beiden: An Scharping zweifelten vor allem seine beiden Rivalen Oskar Lafontaine und Gerd Schröder. An Beck zweifelt der größere Teil der SPD.

Daran ändert auch der Nürnberger Zukunftskongress nichts. Eines allerdings hat er deutlich gemacht: Die Sozialdemokraten wittern, dass die Wiederholung der Schlappe droht. Der Wunsch ist spürbar, den Flügelstreit zwischen Linken und Reformern zu überwinden, der selbstzerstörerische Züge angenommen hat. Wenn möglich, soll damit auch gleich das Problem Beck gelöst werden: Kanzlerkandidat soll er nicht werden, aber Vorsitzender bleiben.

Doch Wunsch und Wirklichkeit klaffen auseinander, weil der Wille fehlt, aus der Vergangenheit zu lernen. Frank-Walter Steinmeier gilt vielen als attraktiver Kanzlerkandidat. Zu ihm passt nur eine reformerische Programmatik. Die aber ist für die SPD-Linke, die sich in der Mehrheit fühlt, nicht akzeptabel. Schon laufen erste Gespräche über eine mögliche Einigung der beiden Lager. Nur: Was fruchtet ein Kandidat Steinmeier, der nach links rückt? Da könnte Andrea Nahles gleich selbst kandidieren.

Der Wunsch nach Versöhnung lässt sich nicht erfüllen, wenn darunter der arithmetische Durchschnitt von Steinmeier und Nahles verstanden wird: Der ergibt kein attraktives Programm, sondern in der politischen Wirkung ein Nullsummenspiel. Den nächsten Schritt zur Niederlage wird die SPD im Mai 2009 gehen. Wegen Becks strategischer Unfähigkeit und der Passivität von Steinmeier und Steinbrück wird sie bei der Bundespräsidentenwahl um jede Stimme der Linkspartei buhlen müssen, damit ihre Kandidatin Gesine Schwan den Hauch einer Chance hat. Und gleichzeitig will die SPD sich glaubwürdig vom Linksbündnis distanzieren, um die bürgerliche Mitte zu erreichen?

Einem Alptraum entkommt nur, wer sich auf die Wirklichkeit einlässt. Kein deutsches Unternehmen würde überleben, wenn es noch so wirtschaftete wie in den frühen neunziger Jahren. Die SPD aber glaubt, mit einer Anleihe an die Vergangenheit, der Vermögensteuer und höheren Steuersätzen für „Besserverdiener“ mehrheitsfähig zu werden. Ein Traum der Linken, der für die Partei insgesamt zum Alptraum einer Kette von Niederlagen werden dürfte.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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