Leitartikel
Die ermüdete Gemeinschaft

Europa als Event: Ein Berliner Gipfeltreffen mit Freiluftfest und illuminierter Museumsinsel, mit Clubnacht in Kreuzberg und 75 Informationszelten. Die halbe Hauptstadt eine Fanmeile wie bei der Fußballweltmeisterschaft. Prominenz überall. Selbst der ergraute Walter Scheel steigt noch mal vom gelben Wagen, um das Hohe Lied der Europäischen Union zu singen. Und vor allem: Angela hier, Angela da. So inszeniert die Bundeskanzlerin an diesem Wochenende den 50. Jahrestag der Römischen Verträge, die Geburtsstunde der Gemeinschaft: ganz Europa eine einzige Ode an die Freude.

Noch nie wurde Europa so schön gefeiert wie heute. Liebeserklärungen aller Art für den alten Kontinent treffen ein, selbst aus den USA. Spricht nicht der Amerikaner Jeremy Rifkin, einer von Angela Merkels Lieblingsintellektuellen, seit langem vom „europäischen Traum“ als Vorbild für die Welt? Und warum sollte man diesen 50. Geburtstag nicht tatsächlich nutzen, um die vielen kleinen und großen Freiheiten zu preisen, die uns Europa seit dem Ende des großen Kriegs beschert? Wohl wahr. Das Europa der Bürger, der Kulturen, einer konkurrenzfähigen Industrie marschiert mit wachen Augen in die nächste Runde der Globalisierung. Aber das politische Europa braucht gerade jetzt Selbstbefragung statt Selbstbeweihräucherung. In ihrer jetzigen Gestalt nähert sich die Union dem institutionellen Ermüdungsbruch. Der ganze Aktionismus der deutschen EU-Präsidentschaft kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich seit dem Scheitern des Verfassungsentwurfs in Brüssel kaum noch etwas bewegt. Die Mitgliedsländer produzieren im Europäischen Rat nur noch Formelkompromisse (letztes Beispiel Klimaschutz). Und die Kommission wirft im bürokratischen Selbstlauf vor allem weltfremde Ideen auf den Markt (letztes Beispiel Onlinehandel). Viel schlimmer aber ist: Der Gedanke des „redlichen Wettbewerbs“ auf dem Europäischen Binnenmarkt, 1957 in der Präambel des Vertrags zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) verankert, gerät immer stärker in die Defensive.

Die berühmten „vier Freiheiten“ – der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – standen noch nie so stark unter Druck wie heute. Der frühere Europa-Kommissar Frits Bolkestein, ein unermüdlicher Vorkämpfer des Binnenmarkts, warnt zu Recht vor einer neuen Welle nationaler Wettbewerbsbeschränkungen. eit den Römischen Verträgen kriecht Europa nur im mühsamen Widerstreit von freiheitlichem Impuls und bürokratischer Begrenzung voran. Oft siegte die Eurokratie: Die erste supranationale Behörde sollte 1952 den Wettbewerb in der Kohle- und Stahlindustrie ausschalten und keineswegs befördern. Die EWG entstand 1957 auf französischen Druck ausdrücklich als Gegenmodell zu einer echten Freihandelszone. Ludwig Erhard wehrte sich vergeblich gegen den französischen Geist der „bürokratischen Planung“. All das blendet Angela Merkel in ihren Festtagsreden über Europa in diesen Tagen konsequent aus.

Das Janusgesicht der Gemeinschaft – gleichzeitig mehr freien Wettbewerb und mehr supranationale Vereinheitlichung zu wollen – bestimmt die Brüsseler Wirklichkeit bis heute. Wo die Gemeinschaft mehr Freiheit durchsetzte wie beim Grenzverkehr, erntete sie große Erfolge. Wo sie sich in Detailregulierungen verlor wie bei der Bananenordnung, fesselte sie die Wettbewerbskraft Europas. as galt in der Vergangenheit, das sieht man auch heute. Der große Unterschied aber ist: Im Europa der zwölf ließen sich die nationalen Egoismen noch mit bürokratischen Kompromissen zähmen. Das Europa der 27 aber läuft in die Komplexitätsfalle, wenn es die widersprüchliche Wirklichkeit aller Mitglieder über einen Leisten schlägt.

Die Union ist damit eigentlich verdammt zu mehr Freiheit und zu mehr Subsidiarität. Gerade dieser Weg stößt aber auf immer größere nationale Widerstände. Von der vollständigen Verwirklichung der „vier Freiheiten“ kann noch immer keine Rede sein. In Frankreich und anderswo gelten Begriffe wie „Freihandelszone“ mittlerweile als Schimpfwort, wie die Verfassungsdebatte zeigte. Die Befürworter von mehr Wettbewerb ohne nationale Rücksichten geraten immer mehr in die Defensive. Die Verteidiger des „europäischen Sozialstaatsmodells“ positionieren die Gemeinschaft über weite Strecken ausdrücklich gegen das angelsächsische Prinzip der freien Konkurrenz. Durch unsere Geistesgeschichte zieht sich der Streit darüber, wie sich der Kontinent selbst definieren soll. Der Begriff Europäer setzte sich 732 überhaupt erst nach dem Sieg Karl Martells gegen die Araber durch – quasi als Kampfbegriff. In der Neuzeit rang die Idee der gemeinsamen abendländischen Kultur mit den Hegemonialträumen der Großmächte, beispielsweise Napoleons Plänen zur Neuordnung der alten Machtverhältnisse oder Deutschlands Wahn von „Mitteleuropa“. Nach dem Zweiten Weltkrieg erfand sich (West-) Europa als politische und wirtschaftliche Union neu. Die jetzige Krise aber zeigt: Die ermüdete Gemeinschaft muss sich in vieler Hinsicht wieder einmal neu definieren. Kein Grund zur Panik. Aber wahrlich auch kein Grund, um vorzeitig zu feiern.

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