Leitartikel
Die Maus, die brüllte

Der Streit über den Empfang des Dalai Lamas im Kanzleramt nimmt an Schärfe zu, je länger das Treffen zwischen Angela Merkel und dem geistigen Führer der Tibeter zurückliegt.
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Von einer außenpolitischen Auseinandersetzung zwischen Peking und Berlin wird er zur innenpolitischen Debatte zwischen Union und SPD, bei der Altkanzler Gerhard Schröder kräftig mitmischt. Der Streit in der Koalition dreht sich im Kern um die Frage, ob die Kanzlerin Gefahr läuft, Außenpolitik als Trampolin für die Steigerung ihrer Beliebtheit im Inland zu nutzen. Was manchem als parteipolitisches Nachkarten erscheint, dient einer notwendigen Klärung: Symbolpolitik hat dort nichts verloren, wo es um die Wahrnehmung deutscher Interessen geht.

Die Heftigkeit des Streits versteht nur, wer weiß, dass es eine Vorgeschichte gibt. Seit längerem besteht eine latente Spannung zwischen Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier wegen des Umgangs mit Russland. Beide wissen, dass die EU und gerade auch Deutschland ein Interesse an der strategischen Partnerschaft mit Russland haben. Abseits dieser Grundlinie setzen Merkel und Steinmeier aber unterschiedliche Akzente. Merkel nutzt ihre Treffen mit Putin gerne, um zu demonstrieren, dass für sie die Frage der Menschenrechte einen anderen Stellenwert habe als für die Vorgängerregierung. Der Außenminister dagegen sieht wenig Sinn in öffentlicher Kritik an Putin.

Bei ihrem jüngsten Besuch in Peking hat die Kanzlerin den Spot noch etwas stärker auf ihre Menschenrechtspolitik gerichtet durch öffentliche Aufforderungen an die Adresse des Regimes und demonstrative Treffen mit Oppositionellen. Ihr Ziehvater Helmut Kohl besuchte die Kasernen, Schröder die Fabriken und sie die Kritiker – so grobschlächtig konnte man die Änderungen in der deutschen Chinapolitik darstellen. In Deutschland schlug ihr dafür eine Welle der Begeisterung entgegen.

Vielleicht hat das Merkel dazu verleitet, noch einen Schritt weiterzugehen und den Dalai Lama wie einen Regierungschef zu empfangen. Merkel führte Peking öffentlich vor: Die Bundesregierung lässt sich nicht von chinesischen Befindlichkeiten beeindrucken. Das war ein naiver Fehler.

Erstens, weil eine kleine Mittelmacht wie Deutschland mit Symbolen nur wirken kann, wenn sie sich nicht aufplustert: Helmut Kohls Händedruck mit Mitterrand in Verdun oder Willy Brandts Kniefall in Warschau waren in diesem Sinn starke Gesten. Zweitens, weil China in einer anderen Liga spielt: Deutschland bringt einfach nicht genügend Gewicht auf die Matte, um China öffentlich vors Schienbein zu treten. Wen beeindruckt eine Maus, die brüllt – außer der eigenen Mäuseschar? Und drittens, weil man keine Macht zum Watschenmann machen sollte, auf die Europa dringend angewiesen ist.

Hier geht es nicht so sehr um Exportaufträge, sondern um harte Außenpolitik: Wir brauchen die Kooperation der Chinesen, aber auch der Russen, um in zwei außenpolitischen Schlüsselfragen weiterzukommen: beim Klimaschutz und beim Atomstreit mit Iran. Zusammenarbeit bedingt im eigenen Interesse leise Töne. Demut ist nicht erforderlich, aber erst recht kein Imponiergehabe. Das Gespür dafür darf der deutschen Außenpolitik nicht verloren gehen.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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