Leitartikel
Freier Handel ohne Lobby

Die Gespräche über eine weitere Liberalisierung des Welthandels sind gescheitert, die Suche nach den Schuldigen kann beginnen. Allzu viel sollte man sich davon allerdings nicht erhoffen. Schieben sich doch die Hauptverantwortlichen in bekannt schlechter Manier gegenseitig den Schwarzen Peter zu.

Die USA und Europa werfen sich gegenseitig vor, beim Abbau der Agrarsubventionen nicht weit genug gegangen zu sein. Indien und Brasilien geben den reichen Industriestaaten die Schuld – und schützen weiterhin ihre eigenen Gütermärkte mit hohen Einfuhrzöllen.

Diese destruktiven Verhandlungspositionen haben die so genannte Doha-Runde seit ihrem Beginn vor fast fünf Jahren begleitet und behindert. Selbst der Aufruf der acht großen Industrienationen (G8) auf ihrem Gipfel in St. Petersburg Mitte Juli konnte den gordischen Knoten am Ende nicht durchschlagen. Ein neuer Anlauf kann Jahre dauern.

Gescheitert sind die Gespräche vor allem am mangelnden Willen der großen Handelsnationen, über ihren eigenen Schatten zu springen. Die US-Regierung wollte angesichts der Kongresswahlen im November die eigenen Farmer nicht vergraulen. Ähnliche Erwägungen gibt es auch in Frankreich, wo im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen stattfinden. Der Verhandlungsspielraum der EU war deshalb stark eingeengt. Und die Schwellenländer konnten sich bequem hinter dieser Unbeweglichkeit der Industrienationen verstecken, ohne dass an ihren eigenen Zollschranken gerüttelt wurde.

Dass die großen Handelsnationen sich ein derart blamables Scheitern leisten konnten, liegt auch daran, dass der öffentliche Erfolgsdruck viel zu gering war. Dem freien Welthandel fehlt im Moment die Lobby. Und das, obwohl ein Erfolg der Doha-Runde allen Beteiligten zusätzliche Wohlfahrtsgewinne von mehreren hundert Milliarden Dollar eingebracht hätte. Für den Exportweltmeister Deutschland wäre ein Erfolg besonders lukrativ gewesen.

Weltweit sind jedoch die Gegner von Freihandel und Globalisierung auf dem Vormarsch. In den USA verscheuchen Protektionisten ausländische Investoren. In Europa träumt man immer noch von nationalen Champions und schützt seine Schlüsselindustrien. Und Schwellenländer wie China nutzen ohne Skrupel ihre staatliche Macht, um sich wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen. In diesem Klima konnte der Wille, die Doha-Runde zum Erfolg zu führen, einfach nicht gedeihen.

Das Scheitern der Gespräche am Montag in Genf ist ein herber Rückschlag. Das Ende des Freihandels ist es aber deshalb nicht, weil es zum ungehinderten Austausch von Gütern und Dienstleistungen keine Alternative gibt. Diese Einsicht wird auch diesmal dazu führen, dass sich die Verhandlungspartner wieder an einen Tisch setzen. Auch die Uruguay-Runde brach 1990 zusammen und wurde dennoch drei Jahre später erfolgreich beendet.

Voraussetzung für einen Erfolg ist jedoch, dass die Vorteile des Freihandels stärker ins öffentliche Bewusstsein gelangen. Dass Exporte Arbeitsplätze sichern, weiß inzwischen jeder. Billige Importe werden jedoch immer noch als Kehrseite der Medaille gefürchtet. Das Gegenteil ist richtig. Wenn diese Erkenntnis auch mit Hilfe der Unternehmen stärker ins öffentliche Bewusstsein gelangt, kann aus der Doha-Runde doch noch ein Erfolg werden.

Torsten Riecke leitet das Ressort Meinung & Analyse. Er befasst sich vor allem mit Wirtschafts- und Finanzthemen.
Torsten Riecke
Handelsblatt / International Correspondent
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