Leitartikel
Gebot der Solidarität

Erst kommen die Aufklärer, dann fallen Bomben. Die Tornados der Luftwaffe werden nicht nach Afghanistan verlegt, um Landschaftsbilder für den Wiederaufbau zu schießen, wie manche Koalitionspolitiker es gerne hätten, sondern damit die Taliban besser bekämpft werden können. Die heutige Entscheidung dafür ist richtig. Die Nato-Kräfte, darauf hat ausgerechnet der grüne Afghanistan-Beauftragte der Uno, Tom Koenigs, hingewiesen, hätten schon früher verstärkt werden müssen. Die gestrige Ermordung eines zivilen Aufbauhelfers im Norden zeigt, wie unsicher das ganze Land ist. Wenn die voraussichtlich sechs Tornados nach Afghanistan verlegt werden, ist das kein grundlegend neuer Einsatz der Bundeswehr, die ja schon in Afghanistan kämpft. Deshalb ist auch weder juristisch noch politisch angemessen, dass der Bundestag extra ein neues Mandat beschließt. Die Regierung hat es nur so eingefädelt, weil sie Angst vor einem Streit in den Koalitionsfraktionen hat. Dort ballt sich Pazifismus mit der Angst vor einem Krieg, der dem im Irak ähnlicher wird, und dem vagen Gefühl von „da unten haben wir nichts verloren“ zusammen. Es entsteht eine beinahe isolationistische Haltung. Den Abgeordneten wie auch der Regierung entgeht, dass die seit Monaten andauernde Debatte über die Tornados der Bundesrepublik außenpolitisch schadet und nicht einmal zum politischen Kern vorstößt.

Der besteht nämlich in der heiklen Aufgabe, sich trotz gemeinsamer Operationen möglichst große Souveränität gegenüber dem US-Kommando zu bewahren. Überspitzt ausgedrückt: Die Bundeswehr darf nicht zur Hilfstruppe der US-Armee werden. Ob sie es wird oder nicht, entscheidet sich aber nicht am Einsatz der Tornados. Denn auch ohne die Aufklärer ist absehbar, dass die deutschen Soldaten voll in die Kämpfe einbezogen werden. Und im Herbst könnte der Marschbefehl für weitere Bodentruppen anstehen. Um so wichtiger wird die Art der Kriegführung gegen die Taliban. Läuft sie nach einem häufig zu beobachtenden amerikanischen Muster, werden auch beträchtliche zivile Verluste in Kauf genommen. Bei der Zielauswahl entscheiden die Militärs, einen hohen Grad an möglichem „Collateral damage“ zu tolerieren. Wird dann aber statt einer Taliban-Stellung eine Hochzeitsgesellschaft getroffen, machen sich in den Augen der Afghanen zunehmend alle westlichen Soldaten schuldig und werden zu Feinden.

Bei aller Kritik am zögerlichen deutschen Verhalten der vergangenen Monate gibt es für den Wunsch deutscher Politiker, nicht unter amerikanischen Oberbefehl zu geraten, durchaus Verständnis bei den Verbündeten. So haben die Briten aus dem Krieg im Irak die Folgerung gezogen, dass sie von Anfang an zu wenig Manövrierspielraum hatten und pochen auf mehr Eigenständigkeit. Doch das Verständnis wird um so größer sein, je überzeugender die deutsche Politik beweist, dass es ihr um den Erfolg in Afghanistan geht. Verstärkt sich dagegen der Verdacht, die Bundesregierung wolle lediglich einem schwierigen innenpolitischen Streit aus dem Weg gehen, wird Deutschland zunehmende Enttäuschung und Verbitterung ernten. Wer in den Geruch gerät, Solidarität à la carte zu üben, isoliert sich selbst.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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