Leitartikel
Heilsame Lehre

In schöner Regelmäßigkeit gefallen sich die Deutschen darin, als bessere Menschen zu erscheinen. Als in US-Gefängnissen im Irak gefoltert wurde, war man sich sicher, dass deutsche Soldaten zu solchen Exzessen nie fähig wären. Bis die ersten Fälle von Misshandlungen in der Bundeswehr bekannt wurden.

Als über CIA-Gefangenenflüge berichtet wurde, schwappte die Empörung erneut hoch. Nur: Weil Geheimdienste geheim arbeiten, weiß man noch nicht, was wirklich geschehen ist. Und möglicherweise wussten die Mitglieder der alten Bundesregierung oder auch der Bundestag mehr über illegale CIA-Tätigkeiten, als sie die Öffentlichkeit glauben machten.

Selbst im Falle der Entführung des Deutschen el Masri sollte sich die Reaktion nicht in Empörung erschöpfen, so berechtigt sie ist. Die US-Regierung hat gravierende Fehler gemacht. So ernst man den Hinweis von Condoleezza Rice nehmen muss, dass sich Washington sehr wohl an Gesetzen orientiere: Leider hat die Bush-Administration bewiesen, wie schnell sie mit dem Verweis auf Terrorbekämpfung rechtsstaatliche Grundsätze ignoriert, an die eigene Gerichte sie erinnern müssen. Das Lager in Guantanamo, in dem Menschen teilweise seit Jahren ohne Verfahren gefangen gehalten werden, ist der traurige Beweis. Mit Recht fordert FDP-Chef Westerwelle zu einem erhellenden Gedankenspiel auf: Was wäre eigentlich in den USA los, wenn ein deutscher Geheimdienst einen Amerikaner fünf Monate lang verschleppt hätte?

Nur darf bei der Aufarbeitung in Deutschland keine Heuchelei mitschwingen. Die Aufgabenteilung im militärischen Antiterrorkampf sieht nach wie vor so aus, dass die Deutschen den Amerikanern die „Drecksarbeit“ überlassen und selbst den guten Part übernehmen. In Afghanistan sind es bis heute die Amerikaner, die Jagd auf Taliban-Kämpfer machen, während die Bundeswehr Brücken baut. So lässt sich die eigene Unschuld besser bewahren.

Vor allem aber bewegt sich die Zusammenarbeit der Geheimdienste längst in einer Grauzone. Natürlich werden auch in Deutschland Informationen verwertet, die nicht legal gesammelt wurden, etwa in syrischen Verliesen. Natürlich arbeiten Dienste beim Aufspüren und der Befragung möglicher Terroristen zusammen. Je operativer die Verantwortlichen agieren, desto klarer ist ihnen auch, dass im Kampf etwa gegen Selbstmordattentäter schnell die Grenzen unserer Rechtsvorstellungen erreicht werden. In den USA hat genau das eine neue Debatte und Gesetzesinitiative für ein Verbot der Folter ausgelöst. In Deutschland wird diese Debatte zu schnell durch Fingerzeige auf die USA ersetzt.

Die Heuchelei ist dabei nicht auf ein politisches Lager beschränkt. Ausgerechnet diejenigen, die der früheren Bundesregierung während des Irak-Kriegs eine transatlantische Provokation vorwarfen, kritisieren nun, dass sie im Entführungsfall el Masri nicht auf den Tisch gehauen habe.

Am Ende des Skandals über die CIA-Aktivitäten könnte eine für die deutsche Politik heilsame Lehre stehen: Die westliche Führungsmacht USA ist nicht davor gefeit, gemeinsame Werte zu verraten. Doch die Deutschen können sich weder aus dem schmutzigen Kampf gegen den Terror heraushalten, noch sind sie selbstverständlich die Saubermänner.

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