Leitartikel
Koalition im Gebärstreik

Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Das lateinische Dichterwort wird gerne zitiert, wenn große Anläufe kleinteilig enden. Das „Bündnis für Arbeit“ war eine solche Veranstaltung.

Auch auf den dreimonatigen Ärztestreik an Universitätskliniken trifft es zu, er ging am vergangenen Freitag mit einem Tarifabschluss zu Ende, der sich kaum von den Tarifbestimmungen unterscheidet, die schon im Vertrag für den öffentlichen Dienst für die Ärzte vorgesehen sind.

Doch für die große Koalition und ihr Vorhaben, den Wählern eine Gesundheitsreform zu bescheren, die anders als die letzte länger als zwei Jahre hält, könnte es geradezu zum geflügelten Wort werden. In ungezählten Verhandlungsrunden konnten die Unterhändler von Union und SPD nicht einmal wichtige Grundsatzfragen klären.

Der Streit über die Zukunft der privaten Krankenversicherung (PKV) ist dabei geradezu ein Paradebeispiel für die Lähmung, die der großen Koalition auf allen Reformfeldern droht. Dabei liegen die Schlussfolgerungen auf der Hand, die Koalition müsste sie nur ziehen und dafür ihre einmalige Durchsetzungsmacht in Bundestag und Bundesrat nutzen.

Schon 2004 haben die Wirtschaftsweisen der Politik ins Stammbuch geschrieben, dass die Zergliederung des Krankenversicherungsmarktes in eine Privatversicherung für Selbstständige, Beamte und Besserverdiener und die gesetzliche Krankenversicherung für die restlichen 85 Prozent der Bevölkerung einen effizienten Wettbewerb auf dem Gesundheitsmarkt verhindert.

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