Leitartikel
Kommentar: Geordnet, aber instabil

Auf Russland kommen spannende Zeiten zu: Die Macht ist längst nicht so gefestigt wie die organisierte Präsidentenwahl glauben macht.
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Operation Nachfolger erfolgreich abgeschlossen: Nach dem gestrigen Urnengang kann Russlands starker Mann, Wladimir Putin, den letzten Punkt auf seiner Liste abhaken, die Wahl von Dmitrij Medwedjew zum Präsidenten. Was nun folgt, hat es in der russischen Geschichte noch nie gegeben: Der mächtigste Mann des Landes, selbstbewusst und noch voller Tatendrang, tritt ab und übernimmt ein nachgeordnetes Amt, wohl das des Ministerpräsidenten.

Putin konnte oder wollte seinem Volk und der Welt keine Verfassungsänderung für eine dritte Amtszeit zumuten, sondern hat sich für eine komplizierte Rochade entschieden. Ob sie funktioniert, wissen noch nicht einmal die, die der Macht nahestehen.

In einem politischen System, das keine demokratischen Kontrollen und Gegengewichte kennt, das sich vor allem auf informelle Arrangements stützt und mit seiner Undurchsichtigkeit immer wieder Spekulationen über seinen „wirklichen“ Zustand herausfordert, ist dies ein gewagter Schritt. Zumal die Herausforderungen, vor denen das Land steht, keine kleinen sind. In der Wirtschaft zeigen sich bereits leichte Anzeichen von Überhitzung. Die Regierung unter Medwedjew und Putin ist gezwungen, die Inflation im Zaum halten. Um ein stabiles Wachstum und damit auch die Ruhe in der Bevölkerung garantieren zu können, muss sie aber gleichzeitig gewaltige Infrastrukturinvestitionen tätigen und organisieren: vom Straßenbau bis hin zu sozialen Dienstleistungen. Russland, so seltsam es mit Bezug auf das größte Flächenland der Welt auch klingt, platzt aus allen Nähten. Schließlich muss das Land seine Wirtschaft weiter öffnen und diversifizieren, um nicht auf ewig ein Rohstofflieferant zu bleiben.

Putin und Medwedjew haben in den vergangenen Wochen ehrgeizige Reden gehalten, in denen sie sich all dies vorgenommen haben. Wenn das Duo es damit ernst meint, muss es aber zunächst die Resultate der eigenen Politik bekämpfen: die Beamtenherrschaft über die Wirtschaft, die damit verbundene Korruption und Vetternwirtschaft, die Überregulierung durch den Staat.

Steuert die neue Führung das Land dagegen ohne Reformen weiter „per Hand“, wie es ihr gerade passt, wird dies nicht nur negative wirtschaftliche Konsequenzen haben. Dann nehmen auch latente persönliche Reibungen zu: Wer übernimmt die Verantwortung für Fehler, wer korrigiert?

Der neue Präsident wird sich ohnehin aus dem Schatten des Vorgängers lösen müssen, den er heute noch auf so unbeholfene Weise zu imitieren sucht. Einmal an den Schalthebeln der Macht angekommen, dürfte er auch Geschmack daran finden, sie einzusetzen. Sicher wird er Zeit brauchen, seine eigenen Vertrauten auf wichtigen Posten unterzubringen und sein Netzwerk zu erweitern. Noch ist auch das Korsett aus Haushaltsvorgaben und langfristigen Planzielen, in das Putin ihn gesteckt hat, recht eng. Medwedjew wird dennoch kein farbloser Technokrat bleiben. Hartnäckigkeit wird ihm zugetraut, unter einer freundlichen Oberfläche. Auch seinen Vorgänger und Ziehvater Putin hat die Welt zunächst unterschätzt.

Von Stabilität ist Russlands politisches System noch weit entfernt. Die Wahl Medwedjews ist keine Überraschung. Seine Regierungszeit wird aber noch viele bieten.

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