Leitartikel
Kopflose Genossen

Gäbe es einen Preis für das unattraktivste politische Spitzenamt Deutschlands, die SPD würde ihn gewinnen. In immer kürzeren Abständen verschleißt die Partei ihre Vorsitzenden. Dass Matthias Platzeck den Stress an der Parteispitze gesundheitlich nicht verkraftete, liegt ja nicht nur in seiner Person begründet.

Natürlich braucht man Nerven wie Stahlseile und eine körperliche Konstitution wie ein Ackergaul, um die widerspenstige SPD zu führen. Doch selbst diese Qualitäten reichen nicht aus, wie Platzecks Vorgänger schmerzlich erfahren mussten. Erst Oskar Lafontaines überstürzte Flucht, dann Gerhard Schröders Rückzug nach den Querelen um seine Reformagenda, schließlich Franz Münteferings Kapitulation schon beim ersten Kleinkrieg mit den Parteilinken.

Die Reihe der Rücktritte vom Parteivorsitz spiegelt die seit Jahren andauernde tiefe Verunsicherung und Orientierungslosigkeit der Sozialdemokratie wider. Dass sich der Sozialstaat im Umbruch befindet, ist wirklich keine Neuigkeit mehr. Doch die SPD tut sich weiterhin unendlich schwer damit. Die Partei ringt heftig um eine programmatische Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen von Globalisierung und Geburtenrückgang. Große Teile der sozialdemokratischen Basis sehnen sich immer noch zurück nach dem längst untergegangenen kuscheligen Wirtschaftswunderland inklusive sozialstaatlicher Rundumversorgung von der Wiege bis zur Bahre. Die Elite der Partei, die in Berlin und in den Ländern (mit)regiert, ist dagegen tagtäglich mit leeren Staatskassen konfrontiert und verwaltet irgendwie den Mangel.

Zwischen sozial-nostalgischer Parteibasis und ökonomisch-pragmatischer Parteielite tut sich mittlerweile ein Abgrund auf. Über die Kluft muss der Parteichef eine Brücke schlagen, wenn er auf Dauer im Amt überleben will. Alle Parteichefs der jüngeren Vergangenheit sind an dieser gewaltigen Herausforderung gescheitert. Lafontaine, der Rächer der Entrechteten, versagte, weil er sich einseitig mit der reformunwilligen Basis verbrüderte. Schröder, der Genosse der Bosse, schaffte es nicht, weil er einseitig die Nähe der Wirtschaftseliten suchte. Müntefering und Platzeck gaben auf, bevor sie überhaupt richtig angefangen hatten.

Nun also Kurt Beck: Der Rheinland-Pfälzer ist sicher kein Vordenker, der seine Partei mit neuen Visionen zu neuen Ufern führt. Beck steht eher für Gemütlichkeit bei einem Gläschen Mosel-Riesling. Doch das muss für ihn kein Nachteil sein. Denn andere haben für ihn bereits programmatische Vorarbeit geleistet: Die vielen „Fehlanreize“ eines „zu teuer“ gewordenen Sozialstaates zwängen zu Erneuerung, schrieb Platzeck seiner Partei zum Abschied ins Stammbuch. Für den neuen Parteichef kommt es darauf an, diese Erkenntnis glaubwürdig an SPD-Mitglieder und SPD-Wähler zu vermitteln. Dabei könnte es Beck sogar helfen, dass er nicht intellektuell, sondern bodenständig, also volkstümlich wirkt. Es hängt einiges davon ab, ob Beck der Brückenschlag gelingt – nicht nur für ihn persönlich und für die SPD, sondern auch für die große Koalition.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel
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