Leitartikel
Manöver ohne Kurs

Kurt Becks Neuformierung der SPD-Spitze soll ein Befreiungsschlag sein, der Zweifel an seiner Eignung als Kanzlerkandidat und Parteiführer zerstreut.
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Doch seine orientierungslose Partei kann Beck durch die Reduzierung von Stellvertreterposten nicht auf Kurs bringen. Der Rheinschiffer Beck, der in den letzten Monaten so oft mal bei diesem Thema angelegt hat, mal bei jenem, ruft gleichsam seiner dösenden Mannschaft zu: „Obacht, ab jetzt haben wir nur noch drei erste Offiziere.“ Matrosen und mitfahrendes Publikum hätten allerdings lieber gewusst, wo genau sie eigentlich hinfahren.

Das ist die Tragik des Beck-Vorstoßes: Eine kleinere Führung sagt noch nichts über den Kurs des Schiffes. Wenn die Berufung von Außenminister Steinmeier, Finanzminister Steinbrück und der Parteilinken Nahles die einzige Botschaft für den Hamburger SPD-Parteitag im Oktober ist, wird sich Beck aus der Meinungsführerschaft in der Partei herausmanövrieren.

Schon jetzt scheint es, als ob der Vorsitzende die Stimmung in der SPD nicht richtig einschätzen kann: Die Partei will nicht länger warten bei der Kursbestimmung für die Bundestagswahl 2009. Die Ermüdungserscheinungen in der Koalition mit der Union sind bereits zu deutlich. Wie sehr soll man sich also von ihr absetzen? Die Erfolge bei Wirtschaftswachstum und Rückgang der Arbeitslosigkeit sind unbestritten. Aber soll man damit in den Wahlkampf ziehen? Beck, der eher als Handelsreisender mit buntem Themenkorb unterwegs ist – Taliban sind auch schon mal drin –, führt diese strategische Debatte über das Verhältnis von Wachstum und Gerechtigkeit einfach nicht.

Noch muckt niemand in der SPD auf. Ruhe im Karton – das ist die erste Genossenpflicht. Aber wie lange hält das? In Nordrhein-Westfalen grollt der stärkste Landesverband über die angeblichen Vorteile der Unternehmensteuerreform für die Wirtschaft. In Bremen wird das Rathaus-Fensterchen für eine richtig soziale Koalition mit den Grünen aufgemacht. Und die Linkspartei, die gerade ihre Fusion so mühelos durchwinkt, wird immer reizvoller.

Noch redet niemand offen über den Kanzlerkandidaten 2009. Natürlich hat der SPD-Chef das erste Zugriffsrecht. Noch. Doch wenn sich im Super-Landtagswahljahr 2008 eine SPD-Niederlage an die andere reiht, könnte sich Becks Triumvirat auf der Stellvertreterbank als machtvoller erweisen, als dem Vorsitzenden lieb ist.

Zumindest der männliche Teil ist eine echte Alternative zu Beck. Wer wollte, konnte Steinbrücks starken Auftritt bei der gestrigen Vorstellung schon als kleine Bewerbungsrede verstehen: Er hat der SPD einen klaren Kurs auf Veränderungen verordnet, die Wachstum und Arbeit schaffen. Beck kam das nicht über die Lippen. Steinmeier, in der Partei beliebt, kann mit anderen Pfunden wuchern, die Beck nicht zu bieten hat. Er begegnet der erfolgreichen Außenpolitikerin Merkel auf Augenhöhe. Und er hat, vielleicht noch wichtiger, Gerhard Schröder sozusagen „im Ärmel“: Für Steinmeier würde der Ex-Kanzler noch einmal einen Wahlkampf hinlegen, gegen den die CDU erst einmal ein Mittel finden müsste.

Beide Spitzen-Stellvertreter haben allerdings dasselbe Problem mit einer eisernen Regel: Sie haben noch keine eigene Wahl gewonnen. Das weiß Kurt Beck. Aber er sollte sich nicht zu sehr darauf verlassen, dass Regeln so bleiben, wie sie sind.

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