Leitartikel
Miss World auf rauer Piste

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Noch knapp zwei Wochen, dann liegt nach dem G8- auch der EU-Gipfel hinter der Kanzlerin. Angela Merkel wird drei Kreuze schlagen, weil dann ein äußerst kräftezehrendes außenpolitisches Semester mit der deutschen Doppelpräsidentschaft in Europa und in der Gruppe der Industriestaaten hinter ihr liegt. Gleichzeitig wird sie voller Wehmut zurückblicken: Auf so lichte Höhen wie derzeit wird es die vom Boulevard schon zur „Miss World“ Gekürte bis zur nächsten Bundestagswahl 2009 wohl nicht mehr schaffen.

Merkels begrenzter Konflikt mit George W. Bush in Sachen Klima, der ein seichtes, aber gutes Ende nahm, ist exakt das, was den Deutschen gefällt: Reibung unterhalb der Risikoschwelle. Hält sie ihre erfolgreiche Vermittlerrolle auch beim Europäischen Rat Ende nächster Woche durch und schafft es, die Verfassungskrise der EU zu überwinden, ist Merkel in nicht einmal zwei Jahren mit Glück und Tüchtigkeit zur Außenpolitikerin von eigener Statur geworden. Für Europa wäre sie dann die unbestrittene Bezugsgröße. Doch nach der außenpolitischen Glanzstrecke kommt in der zweiten Jahreshälfte die innenpolitische Rumpelpiste. Bush hier, Putin dort haben fast vergessen lassen, wie unerquicklich das ist, was die Regierung in den vergangenen Monaten von der unendlichen Mindestlohndebatte über die ausgefranste Krippendiskussion bis zur Reform der Pflegeversicherung geboten hat. Bislang ist nicht absehbar, dass es ab Juli besser wird.

Die imageträchtige Auszeit durch EU- und G8-Präsidentschaft kam für Merkel im Kalender der Legislaturperiode zu früh. Bis 2009 ist dieses Kapital längst aufgezehrt. Dann zählt die innenpolitische Performance. Weder in der Koalition noch innerparteilich haben die abgelaufenen sechs Monate aber Verbesserungen gebracht. Eine gemeinsame rot-schwarze Agenda für die kommenden zwei Jahre fehlt. Abstrakt ist diese leicht beschrieben: Im Aufschwung müsste von einer überzeugenden Zuwanderungspolitik bis zu Arbeitsmarktreformen

das deutsche Konsensmodell wetterfest gemacht werden. Bislang fehlen der Regierung dafür die Ideen und die Kraft.

Innerparteilich hat Merkel ebenfalls eine raue Strecke vor sich. Die auf die städtischen Milieus zielende Modernisierung der CDU kommt voran, das bringt Vorteile gegenüber der SPD. Doch bei der Wahl in Bremen hat sich das überhaupt nicht ausgezahlt. Der konservative Flügel der CDU äußert sein Misstrauen gegenüber Merkel aus Angst vor Strafe nicht mehr. Geringer geworden ist es deshalb nicht. Sollte die CDU die Landtagswahlen in Niedersachsen, Hessen und gar noch in Hamburg gewinnen, würde die Partei die ungeliebte rot-schwarze Koalition im Bund verstärkt als eine sofort zu beendende Mesalliance sehen. Merkel würde zur Getriebenen einer Union, die endlich Schwarz pur sehen will. Manch einer in der SPD sieht schon den Bruch der Koalition. Ob der Bundespräsident schon wieder bei einer vorgezogenen Neuwahl mitspielen würde, ist aber nur eine der heiklen Fragen, die Merkel viel Glaubwürdigkeit kosten kann. Miss World war gestern. Was für Merkel jetzt zählt, ist der deutsche Titel. Und das wird kein Schönheitswettbewerb.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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