Leitartikel
Psychologie des Osterlochs

Handelsblatt-Chefredakteur Bernd Ziesemer fühlt sich durch die laufende Steuerdiskussion in Deutschland an eine Humoreske von Kurt Tucholsky erinnert. Tenor seines Leitartikels: Gäbe es eine vernünftige ökonomische Debatte in Deutschland, brauchte niemand über derartige Platitüden zu räsonieren.

Die laufende Steuerdiskussion in Deutschland erinnert ein wenig an Kurt Tucholskys Humoreske „Zur soziologischen Psychologie der Löcher“. Wie schrieb doch der Satiriker? „Wäre überall etwas, dann gäbe es kein Loch, aber auch keine Philosophie und erst recht keine Religion, als welche aus dem Loch kommt.“ Abgewandelt auf die heutige Frage, ob der Bund im Wahljahr 2009 nicht besser die Einkommensteuer senken sollte, könnte man sagen: Führten wir eine vernünftige ökonomische Debatte in Deutschland, dann gäbe es wohl auch kein politisches Osterloch, dass man mit solchen Platitüden wie in den letzten Tagen füllen könnte. Was soll man von einem Bundeswirtschaftsminister halten, dem ein Vierteljahr nach der größten Steuererhöhung aller Zeiten einfällt, dass die Bürger mehr Geld in den Hosentaschen gebrauchen könnten? Und was soll man von einem SPD-Generalsekretär halten, der im Gegenzug das große Loch im Bundesetat beschwört, dabei aber die neuen Ausgabenprogramme seiner Partei vergisst, die es gegenwärtig massiv vergrößern? Die ganze Debatte – hier Steuersenkung, dort Haushaltskonsolidierung – beleidigt schlicht die Intelligenz des Bürgers.

In Wahrheit drücken sich beide große Parteien um die notwendige ökonomische Ausgangsanalyse herum. Sind es hauptsächlich konjunkturelle Effekte, die gegenwärtig zusätzliche Steuermilliarden in die die öffentlichen Kassen spülen? Oder beobachten wir eine strukturelle Verbesserung unserer Gesamtlage in Deutschland? Konjunkturelle Mehreinnahmen sollte der Staat tatsächlich dazu nutzen, kurzfristig die öffentliche Neuverschuldung auf Null zu drücken. Denn die nächste Wirtschaftsdelle kommt bestimmt und macht die notwendige Konsolidierung nicht leichter. Ernten wir dagegen jetzt bereits die Früchte struktureller Reformen in Deutschland, dann sollte man diese Erträge schnellst möglich an die Bürger zurück geben.

Wer genauer in unsere Wirtschaftsdaten schaut, wird feststellen: Gegenwärtig treiben hauptsächlich konjunkturelle Kräfte die Steuereinnahmen. Strukturelle Effekte gibt es, aber sie sind noch relativ schwach. Und werden es aller Wahrscheinlichkeit auch bleiben, wenn es nicht doch noch zu nachhaltigen Arbeitsmarktreformen in Deutschland kommt. Um dieses Thema aber drücken sich die beiden großen Volksparteien gemeinsam herum. Deshalb unterscheiden sich ihre Vorschläge in Wahrheit auch gar nicht so stark wie der Kesselflickerstreit in der Öffentlichkeit vermuten lassen könnte: Michael Glos wie Hubertus Heil gehen davon aus, dass sie mit Blick auf 2009 viel Geld zu verteilen haben. Aber das ist noch gar nicht ausgemacht. Im Gegenteil: Vieles spricht eher für einen konjunkturellen Abschwung nach dem jetzigen Außenhandelsboom.

Zur Psychologie dieses Streits aus dem Osterloch kann man daher eigentlich nur das gleiche sagen wie zu ähnlichen Diskussionen im Pfingst-, Sommer- oder Winterloch: Sie leben lediglich von der Tatsache, dass wirklicher wirtschaftspolitischer Streit in der Mediengesellschaft zunehmend durch ein Surrogat ersetzt wird. Schon Tucholsky versuchte in seinem Traktat vergeblich, den Unterschied zwischen dem linken und rechten Rand des Nichts zu ergründen. Aber Loch bleibt Loch.

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