Leitartikel
Suizid der Hasenfüße

Es gibt Menschen, die begehen Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Es gibt Politiker, die aus Furcht vor dem Risiko ins Debakel rennen. Wir kennen aber auch Persönlichkeiten, die stark werden, wenn sie eine Niederlage erlitten haben und mit dem Rücken zur Wand stehen.

Zu welchem Menschenschlag zählen Angela Merkel und Kurt Beck, das Führungsduo der großen Koalition? Noch stehen sie am Anfang der Legislaturperiode. Im Moment drängt sich allerdings der Eindruck auf, dass sie konsequent auf den Machtverlust hinarbeiten: Typ Suizid also.

Beide haben ihr Gesellenstück, die Gesundheitsreform, verpatzt. Es kommt vor, dass die eine oder die andere Seite des politischen Spektrums wegen einer Entscheidung aufheult. Dass aber links wie rechts alle empört aufschreien, Junge Union wie Jusos sauer sind, ist äußerst selten und hat Züge eines parteiübergreifenden Aufstandes. Wenn das auch noch wegen einer Reform geschieht, die so gut wie kein Problem löst, die also keinen Konflikt wert ist, verspielen die Handelnden ihr persönliches politisches Kapital.

Bei Beck wie Merkel drängt sich ein Vergleich mit Gerhard Schröder auf. Merkel ist gut sieben Monate nach Amtsantritt schon da angekommen, wo Schröder zu Anfang seiner zweiten Kanzlerschaft stand: an der Spitze einer konturlosen Regierung, die in ihrer Orientierungslosigkeit die Lohnnebenkosten steigert, wohl wissend, dass dies ihren Zielen widerspricht.

Auch Beck, knappe zwei Monate im Amt, macht schon den Schröder: Er droht seinen aufmuckenden Parteifreunden kaum verschlüsselt mit Rücktritt. Zu diesem Mittel griff der Hannoveraner erst, als er sechs Jahre als Kanzler und fünf als SPD-Chef auf dem Buckel hatte.

Merkel wie Beck fürchteten, mit einer mutigen Gesundheitsreform ihr jeweiliges Lager zu überfordern und wählten stattdessen das ganz kleine Karo. Nun geschieht dennoch das Befürchtete: Beide büßen massiv an Autorität ein. Merkel zuckte im Aufgalopp zur Reform vor mehr Wettbewerb zurück, flüchtete in die Steuerfinanzierung, musste sich von den Ministerpräsidenten, die eine neue Steuerorgie fürchteten, zurückpfeifen lassen und öffentlich abschwören. Beck ist schon im Vorfeld vor der Parteilinken zurückgewichen, hat aber weder Ruhe noch Perspektive in die Partei gebracht.

Wer vor schwierigen, aber überzeugenden Entscheidungen davonläuft, sichert dadurch nicht seine Macht. Schröder hat das Ende 2002 und Anfang 2003 erfahren, als die kleinteilige Koalitionsvereinbarung und die Anhebung der Sozialbeiträge zum Offenbarungseid wurden. Er hat daraus seine Konsequenz gezogen: die Agenda 2010. Damit hat er sich viele Feinde gemacht, aber die Initiative gewonnen, weil er eine Lanze für weniger Staat und mehr Eigenverantwortung gebrochen hat.

Welche Konsequenzen werden Merkel und Beck aus ihrem eigenen Offenbarungseid ziehen? Noch ist Zeit für einen Neustart. Ihr eigenes Kapital ist fast aufgezehrt, aber der Wirtschaftsaufschwung schafft günstige Rahmenbedingungen – zumindest für Menschen, die zum Risiko bereit sind.

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