Leitartikel
Tauwetter trotz rumpelnder Panzer

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Mit Pauken und Panzern wird sich Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew seinem Volk und der Weltöffentlichkeit in der neuen Rolle präsentieren. Zum ersten Mal seit Ende des Kalten Kriegs rollen am kommenden Freitag bei der Parade aus Anlass des Siegs über den Hitler-Faschismus wieder Panzer und Raketen über den Roten Platz. Medwedjew als neuer Oberkommandierender ist dann gerade zwei Tage im Amt.

„Unglücklich“ finden westliche Diplomaten diese Symbolik auch angesichts der steigenden militärischen Spannungen im Kaukasus. Sie zeigt aber, worauf wir uns in den kommenden Monaten einstellen sollten: Der neue Mann an der Spitze Russlands wird noch auf absehbare Zeit als Erbe Wladimir Putins agieren, der in Zukunft als Ministerpräsident enge Tuchfühlung zu ihm halten wird.

Das Land hat praktisch keine Erfahrung mit zwei politisch fast gleichwertigen Machtzentren. Die Periode, in der Boris Jelzin den einflussreichen Jewgenij Primakow als Regierungschef Ende der neunziger Jahre fast wie eine Art Stellvertreter agieren ließ, währte jedenfalls nur wenige Monate. Trotz aller Unsicherheiten bietet der Wechsel an der Staatsspitze aber durchaus Chancen. Derzeit deutet vieles darauf hin, dass Putin seinem Nachfolger mittelfristig die Bühne der Außen- und Sicherheitspolitik überlässt und sich um „innere Probleme“ kümmern will. Und Medwedjew mag zwar der politische Ziehsohn Putins sein, aber er ist nicht sein Klon.

Sein Hintergrund fern der Sicherheitsorgane, sein Alter und sein Auftreten unterscheiden ihn. Er neigt zudem weniger als Putin zur Provokation. In der Sache wird auch Medwedjew hart die nationalen Interessen des „wieder erstarkten“ Russlands vertreten, darunter die Forderung, als Großmacht akzeptiert zu werden. Doch die Form dürfte konzilianter sein und damit weniger für Irritationen bei den westlichen Partnern sorgen.

Außenpolitische Prüfungen stehen genug für ihn bereit: von der aufgeheizten Lage in den beiden abtrünnigen georgischen Provinzen Süd-Ossetien und Abchasien bis zu dem schwelenden Raketenstreit mit den USA und der Zukunft der Abrüstungsverträge mit der Nato. Alles Weitere ist pures Kaffeesatzlesen: Wie mächtig wird er sein? Wird er irgendwann in den Kampf mit Putin treten? Ist er ein echter Liberaler, der dem Land nach Jahren der politischen Stagnation wieder Reformen bescheren wird? Fast täglich überbieten sich Analysten in Moskau mit Hypothesen, die nicht selten in entgegengesetzte Richtungen weisen.

Dem Westen wird daher nichts anderes übrigbleiben, als die neue Doppelspitze beim Wort zu nehmen. Putin wie Medwedjew haben in den vergangenen Monaten zumindest weitgehende Ziele benannt, die richtig sind: angefangen vom Kampf gegen Bürokratie und Korruption über mehr Rechtsstaatlichkeit bis hin zu Reformen, die der Wirtschaft ihre Abhängigkeit von Öl und Rohstoffen nehmen sollen.

Nach „harten“ Jahren zum Aufbau und der Absicherung der Macht gelte es nun, auf „weich“ umzuschalten, heißt es in Kreisen der politischen Elite. Damit sollte der Westen leben können – auch wenn ein demokratisches Russland immer noch in weiter Ferne steht und alte Panzer über den Roten Platz rumpeln.

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