Libanon
Abdrift der Fregatten

Der geplante Libanon-Einsatz der Bundesmarine wird wohl nicht zu den Höhepunkten der Arbeit dieser Bundesregierung gezählt werden.

So viel steht schon vor dem möglichen Auslaufen des ersten Verbandes Richtung Mittelmeer fest. Denn seit Wochen rätselt die deutsche Öffentlichkeit nun, was genau Deutschland zu einer Stabilisierung im Nahen Osten eigentlich beitragen wird. Verantwortung für den Eindruck des Chaos tragen viele. Zunächst die Bundesregierung, weil sie eine interne Debatte lange vor allem darüber führte, was Deutschland im Nahen Osten nicht tun sollte; der Verteidigungsminister, der zu früh Festlegungen traf, und der bayerische Ministerpräsident, der zu früh Bodentruppen ausschloss und nur noch den Einsatz der Marine möglich machte.

Verantwortlich ist aber auch der tatsächlich komplizierte Abstimmungsprozess im Dreieck Berlin/New York/Beirut. Solange die libanesische Regierung aus innenpolitischen Gründen eine formale Anfrage an die Uno verschleppt, so lange hakt jede Entscheidung, wie der Marineverband aussehen soll. Falls die Marine wirklich nicht innerhalb der Sieben-Meilen-Zone vor der libanesischen Küste eingreifen dürfte, wäre die Effektivität des Einsatzes infrage gestellt. Es wird ohnehin keine Lösung geben, die nicht die Zustimmung der Israelis findet.

Völlig grotesk wird die Debatte über den Beitrag durch die innerdeutsche Sonderregel der „Parlamentsarmee“. Weil sich der Bundestag das entscheidende Mandat vorbehält, kann die Bundesregierung nicht vorsorglich Verbände Richtung Libanon schicken. Da die Fregatten erst 17 Tage nach einem Beschluss an ihrem Zielort eintreffen, müssen zwischendurch andere Partner einspringen. Vorbildlich kann man den Beitrag Deutschlands kaum nennen.

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