Libanon-Einsatz
Führen oder aussitzen

Für den Bundeskanzler oder die -kanzlerin gibt es keine heiklere Entscheidung als die, deutsche Soldaten in einen Auslandseinsatz zu schicken. Es geht um das Leben von Bundesbürgern, aber auch um deutsche Verantwortung für die Lösung von Konflikten vor unserer Haustür und um Erwartungen des Auslands.

Wer abwartet und den „Ohnemichel“ spielt, schneidet innenpolitisch kurzfristig besser ab. Spontan mögen Wähler und Parteivolk Zurückhaltung. Politisch kann sie dennoch ins Desaster führen, genau wie die Bereitschaft, ein zu hohes Risiko zu fahren.Bundeskanzlerin Angela Merkel hat versucht, die Entscheidung so lange wie möglich aufzuschieben. Lange war von ihr nichts zu hören. Heute will sie ausführlich Stellung nehmen – Wochen zu spät. Man sah sie in Bayreuth in die Oper gehen und konnte den Eindruck gewinnen, der Lotse sei nicht an Bord. Ihre engsten Mitarbeiter und Sprecher begründen das lange Schweigen damit, dass es nichts zu sagen gegeben habe. Doch waren das Wochen, in denen die Parteichefs von CSU und SPD, der Außen- und der Verteidigungsminister, auch einzelne Abgeordnete der Koalition sehr viel und viel Widersprüchliches dazu sagten, wie die Bundesregierung sich zu verhalten habe, Wochen, in denen ein Tabu gebrochen wurde, indem der israelische Premier um deutsche Truppen bat.

Merkel hat geschwiegen, weil sie gerade in dieser historischen Entscheidung alles richtig machen will. Und das heißt für sie, alle Details überblicken: Wie sind die Umfragen, wie ist die Stimmung in den Fraktionen, was kann die Bundeswehr leisten, was machen Amerikaner und Europäer, wie ist das Mandat der Uno, was will Libanons Regierung? Entsprechend detailverliebt war auch ihr kurzes Statement Ende der vergangenen Woche. Doch wenn man nicht führt, nehmen die Dinge von selbst ihren Lauf, innen- wie außenpolitisch, und nicht unbedingt im Sinn deutscher Interessen.

Die vergangenen Wochen waren ein wenig alte Bundesrepublik: Die Welt ist in Aufruhr, und Deutschland schaut zu. Der Kosovo-Einsatz 1998/99 und der Afghanistan-Krieg 2001 hatten diese Sonderstellung beendet. Gerhard Schröder positionierte sich und zwang die Regierungsfraktionen mit Brachialgewalt auf seinen Kurs. Teile der SPD und der Grünen hassten ihn dafür, Deutschlands außenpolitischen Einfluss hat es vermehrt.

Verständlich, wenn Merkel ihrem Vorgänger nicht nacheifern will. Doch es gibt keinen Weg zurück in den außenpolitischen Windschatten. Zögern, abwarten und dann die Quersumme bilden ist keine Option mehr für die Kanzlerin. Wenn sich Politik so beschleunigt, muss die Regierungschefin des größten EU-Landes sagen, was sie wie erreichen will: Kann Deutschland vermitteln, wie ist Israel zu schützen, wie kann Syrien einbezogen werden, welche Rolle spielen die USA und die Europäer, wo bleiben Russland und China? Stattdessen hören wir: Keine Kampftruppen, Deutschland wird Soldaten nur anbieten, wenn alle Bedingungen stimmen. Das ist populär, aber zu spät und zu wenig.

Der Außenminister, stille Diplomatie sind wichtig. Die sichtbare Führung durch die Kanzlerin können sie nicht ersetzen. Es sei denn, sie will sich verzichtbar machen.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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