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Machtwort gefragt

Bundeskanzler Gerhard Schröder muss beim Spitzentreffen mit den Vorstandschefs der führenden Energiekonzerne Deutschlands am Donnerstagabend in Berlin Farbe bekennen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder muss beim Spitzentreffen mit den Vorstandschefs der führenden Energiekonzerne Deutschlands am Donnerstagabend in Berlin Farbe bekennen. Er kann nicht länger auf Zeit spielen. Sonst werden Großkraftwerke künftig im Ausland gebaut. Die Bundesregierung steht in der Bringschuld, die Eckdaten für ein standardverträgliches Energiekonzept rechtzeitig zu konkretisieren.

In der nächsten Dekade muss beinahe jedes zweite Kraftwerk ersetzt werden. Die Wertschöpfung rund um die Kohle steht auf der Kippe, wenn in Berlin an der nationalen Vorreiterrolle bei der Begrenzung von Kohlendioxidemissionen festgehalten wird. Die erneuerbaren Energien sind für die deutsche Volkswirtschaft teuer: Schon in diesem Jahrzehnt hält ein Subventionsvolumen von 22 Mrd. Euro an, das von den Stromverbrauchern finanziert werden muss.

Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte der damalige Bundeswirtschaftsminister in seinem Energiebericht klar gemacht, dass gravierende Ungleichgewichte für den deutschen Energiemix drohen würden.

Jetzt sind die Fronten zwischen Wolfgang Clement und Umweltminister Trittin erneut massiv aufgebrochen. Clement will eine Stromerzeugung unter maßgeblichem Einschluss der Kohle und bewertet die energiepolitischen Grundziele – Wirtschaftlichkeit, Zuverlässigkeit und Umweltverträglichkeit – gleichrangig. Demgegenüber setzt Trittin auf Wind, Wasser und Sonne bei der Energieversorgung und sieht in der Umweltverträglichkeit den ersten Anspruch. Schröder muss nun die Richtung vorgeben und für die Energiebosse ein Vertrauensklima schaffen, das milliardenschwere Kapitalbindungen am Energiestandort Deutschland weiterhin attraktiv macht. jsn

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