Medien: Montgomery mit Scheuklappen

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Montgomery mit Scheuklappen

David Montgomery hatte eine klare Botschaft für seine Kritiker im Gepäck. "Ich bin keine Heuschrecke, sondern ein seriöser Verleger", beteuerte der umstrittene Finanzinvestor bei einem seiner wenigen öffentlichen Auftritte vor eineinhalb Jahren in Berlin.

Zu den Gerüchten um einen Verkauf seiner krisengeschüttelten "Berliner Zeitung" fügte der Brite mit ausdrucksloser Miene an. "Wir sehen das als langfristiges Engagement."

Heute wissen wir: Mit Seriosität und Langfristigkeit ist es nicht weit her. In seiner Geldnot muss Montgomery seine deutsche Zeitungsbeteiligungen an den Verlag DuMont Schauberg verkaufen. Sein Finanzkonstrukt namens Mecom steht mit dem Rücken zur Wand. Die gebeutelte Aktie ist in London zu einer Lachnummer ver-kommen. In Deutschland hinterlässt Montgomery einen Scherbenhaufen. Der Kostenkiller aus London hat aus der einst anspruchsvollen und innovativen "Berliner Zeitung" eine journalistisch triste Sparbüchse gemacht.

Der Fall Montgomery zeigt die Absurditäten des deutschen Kartellrechts auf. Als vor knapp sechs Jahren die Stuttgarter Verlagsgruppe Holtzbrinck (Handelsblatt, "Die Zeit") die "Berliner Zeitung" vom Branchenprimus Bertelsmann erwarb, um eine Allianz mit dem ebenfalls in der Hauptstadt ansässigen "Tagesspiegel" zu schmieden, zogen die Kartellwächter die Rote Karte. Mit ihrer damaligen Entscheidung hat die Bonner Behörde dem Zeitungsmarkt einen Bärendienst erwiesen. Die Folgen bei der "Berliner Zeitung" waren der Verlust von Arbeitsplätzen und der Niedergang der publizistischen Qualität.

Stein des Anstoßes für die Kartellwächter war eine angeblich marktbeherrschende Stellung von "Berliner Zeitung" und "Tagesspiegel". Dabei weiß eigentlich jedes Kind, dass der Springer-Konzern den Berliner Zeitungsmarkt seit Jahrzehnten fest im Griff hat. Nach dem Veto des Kartellamts blieb Holtzbrinck nur noch der Verkauf an das Enfant terrible der Zeitungsbranche, David Montgomery.

Die "Berliner Zeitung" ist nicht der einzige Fall, in dem das Kartellamt für eine wirtschaftlich und publizistisch unheilvolle Entwicklung gesorgt hat. Als Axel Springer vor rund drei Jahren die Sendergruppe Pro Sieben Sat 1 übernehmen wollte, verhinderten die Wettbewerbshüter ebenfalls das Geschäft. Die Konsequenzen sind bis heute katastrophal. Die Finanzinvestoren KKR und Permira quetschen die Sender aus. Sonderdividenden und ein Schuldenberg von weit über drei Milliarden Euro haben den einst so stolzen Fernsehkonzern finanziell ausgezehrt. Riesige Zinslasten hängen der Sendergruppe nun wie ein Mühlstein um den Hals. Hunderte von Arbeitsplätzen gingen in den vergangenen Jahren verloren. Mit dem Umzug von Sat 1 von Berlin nach München werden nun noch weitere Jobs auf der Strecke bleiben.

Die Entscheidung der Kartell-wächter mag formell richtig sein. Erst vor wenigen Wochen hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht eine Klage von Axel Springer gegen die untersagte Übernahme von Pro Sieben Sat 1 abgewiesen. Wirtschaftlich macht ein solches Veto aber keinerlei Sinn. Das Kartellrecht verhindert immer wieder eine ökonomisch sinnvolle Weiterentwicklung hiesiger Verlage, während es im Gegenzug ausländischen Finanzinvestoren Tür und Tor im deutschen Medienmarkt öffnet.

Das Kartellamt gilt in der Branche längst als "Amt der Blinden". Denn die dienstbeflissenen Beamten erkennen nicht, dass ihre immer wieder ausgespähten wettbewerbslosen Oligopole oder gar angehenden Monopole nichts anderes als absurde Theoriegebilde sind. Die Hüter des Marktes denken und entscheiden noch immer wie im analogen Zeitalter, als die simple Medienwelt noch aus Print, Radio und TV bestand.

Die Kommunikationswelt im 21. Jahrhundert ist hingegen weitaus komplexer und komplizierter. Im Internetzeitalter gibt es mit Internetfernsehen und Videoplattformen, mit Weblogs und Onlineblättern eine Medienvielfalt, von der Optimisten noch vor zehn Jahren nicht einmal zu träumen wagten. Zudem lassen sich Individualkommunikation und Massenkommunikation längst nicht mehr fein säuberlich trennen, wie internetfähige Mobiltelefone wie Blackberry und iPhone längst beweisen. Und im Fernsehen? Dort kann gegen die marktbeherrschenden Sender ARD und ZDF, die fast acht Milliarden Euro allein an GEZ-Gebühren einnehmen, ohnehin kein privater Fernseh- oder Onlineanbieter ein Monopol bilden.

Die sich rasant ändernde Kommunikationswelt macht eine Reform des Kartellrechts für den Medienmarkt dringend erforderlich. Die Parteien müssen endlich den Mut aufbringen, die wettbewerbs-rechtlichen Rahmenbedingungen der digitalen Medienwelt von heute anzupassen. Dann kann in Bonn aus dem "Amt der Blinden" vielleicht doch noch ein Amt der Sehenden werden.

Hans-Peter Siebenhaar ist Handelsblatt-Korrespondent in Wien und ist Autor der Kolumne „Medienkommissar“.
Hans-Peter Siebenhaar
Handelsblatt / Korrespondent für Österreich und Südosteuropa
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