Meinung
Ein neuer Regierungsstil

In jeder Kanzlerschaft mischen sich Substanz und Stil, Macht und Metaphorik zu einem persönlichen Amalgam. Mit Angela Merkel zieht in dieser Hinsicht ein ganz eigener Regierungsstil in Berlin ein, der sie in mannigfaltiger Weise von ihrem Vorgänger unterscheiden wird. Man wird das umso deutlicher sehen, je mehr die Anspannung der Ungewissheit von ihr abfällt und Angela Merkel erst ganz bei sich selber sein kann.

Ihre Abneigung gegen das Theatralische in der Politik, gegen die vordergründige Show und die großen Worte, passt zur neuen Nüchternheit der jungen Generationen in Deutschland. Sie eröffnet die Chance für eine Politik, die sich frei nach Max Weber wieder stärker auf das beharrliche Bohren dicker Bretter konzentriert. Zu lange herrschte unter Gerhard Schröder in Berlin der Wunderglaube, man könne die Probleme der Republik mit ein paar genialischen Ideen lösen. Unter Merkel kann man auf solideres Handwerk im besten Sinne hoffen, auf mehr Lebensrealismus und auf mehr Einsicht, dass alles politische Handeln vom Ende her gedacht werden muss.

Nur solche Gesetze zu machen, deren vielfältige Folgen man einigermaßen genau einschätzen kann, gehört zu den grundlegenden Fähigkeiten guter Regierungspolitik. In den letzten Jahren regierte in der Berliner Republik nur allzu oft das, was angelsächsische Ökonomen „the law of unintended consequences“ nennen. Von Merkel kann man in dieser Hinsicht mehr Vor- und Umsicht erwarten, die man nicht mit Zögerlichkeit verwechseln sollte. An Machtbewusstsein und Durchsetzungsfähigkeit mangelt es der Kanzlerin gewiss nicht.

Merkel kann sich in den Momenten der politischen Gefahr besser zurücknehmen als alle ihre Vorgänger. Die Koalitionsverhandlungen haben es erneut bewiesen. Darin liegt ihre große Stärke. Ihr politischer Stil in den vergangenen Machtkämpfen ähnelte eher dem einer erfahrenen Judo-Kämpferin: Ihre Gegner fielen alle, zuletzt Edmund Stoiber, durch ihre eigene Bewegungsenergie. In einer großen Koalition kann ein Kanzler entweder als wandelnder Vermittlungsausschuss überleben wie einst Kurt-Georg Kiesinger – oder mit einer großen Portion Machiavellismus. Merkel wird alles tun, damit sich die Partikularinteressen ihres Kabinetts gegenseitig neutralisieren.

Diesen Kampf kann sie jedoch nur erfolgreich bestehen, wenn sie in den nächsten Monaten eine überwölbende Botschaft zu formulieren versteht, für die sie selber in dieser Regierung steht. Schröder scheiterte letztlich an seinem politischen Pointillismus, der seine Wähler und vor allem seine eigene Partei ratlos zurückließ. Wer das Ganze repräsentieren will, muss mehr als eine bloße Zusammenfassung aller Teile liefern. Damit prägt ein Kanzler seine Regierung. Schröder hat immer bekannt, das Pathetische könne er nicht. Für Merkel dürfte es entscheidend sein, ob sie sich im Gegensatz zu ihrem Vorgänger einen liberalen Patriotismus ohne alles Vermuffte und Vormoderne zu Eigen machen kann.

So oder so wird die Person das Amt prägen. Die Kanzlerin wird mehr sein als die bloße Sachwalterin eines enttäuschenden Koalitionsvertrags. Von Margaret Thatcher stammt der schöne Satz, in der Politik müsse man eine Schlacht mehrmals schlagen, um sie zu gewinnen. Angela Merkel kann das.

ziesemer@handelsblatt.com

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