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Mit Europa

Die Briten benötigen eine neue Außenpolitik, das pfeifen die Spatzen von den Dächern Londons. Aber welche Konturen wird sie haben? Der kommende Mann in Downing Street 10, Gordon Brown, äußert sich zu dem Thema allenfalls in vagen Andeutungen. Die Opposition versteckt sich hinter globalen Rundumschlägen.

Die Opposition versteckt sich hinter globalen Rundumschlägen. Nicht alle klingen so erfrischend, wie der Vorschlag des ehemaligen Schattenaußenministers Michael Ancram. „Fangt an, mit den Wölfen zu tanzen“, forderte er, nachdem er die Bürden seines Amtes abgelegt hatte. „Zieht aus dem Irak ab, sprecht mit dem Iran, macht nicht nur Jagd auf Aufständische, sondern auch auf Herzen und Gemüter“. Und er bekräftigte die zentrale Forderung, die allenthalben ertönt: die Nabelschnur zu Georg Bush durchschneiden und wieder „britische Außenpolitik“ gestalten. Tatsächlich hat die enge Beziehung von Blair und Bush die britische Außenpolitik in die Sackgasse manövriert. Exemplarisch abzulesen am Schicksal von Blairs Vorschlägen für eine neuen Nahostpolitik. In froher Erwartung des Baker-Hamilton-Berichts regte Blair vorsichtig diplomatische Offerten an Syrien und Iran an. Doch Bush verwarf den Plan. Zehn Jahre lang seien Blairs gute Absichten in der Außenpolitik immer wieder „zu Staub zerfallen“, resümierte Ex-Minister Charles Clarke von der Labour Partei.

Auch er kritisierte die bedingungslose Nähe des Premiers zu Bush. Großbritannien sei weiter vom europäischen Machtzentrum entfernt denn je. Selbst Blair stürzt sich mit Eifer in die Debatte, anstatt sie seinem Nachfolger zu überlassen. Nachdrücklich stellte er den Briten die außenpolitische Gretchenfrage: Soll Großbritannien weiterhin, als Verfechter von „hard power“ und moralischem Interventionismus, an der Seite der USA eine gewichtige Rolle auf der Weltbühne spielen? Oder soll es sich, „wie einige andere“ aus der Verantwortung zurückziehen. Ein unübersehbarer Seitenhieb auf die Franzosen. Blairs Antwort ist eindeutig. Er will, bevor er endgültig das Ruder aus der Hand gibt, die neue Trident-Atomwaffengeneration auf den Weg bringen. Daher hat er für die Royal Navy zwei Flugzeugträger geordert, mit denen das 60 Millionen Volk der Briten nach amerikanischem Muster global Macht und Einfluss demonstrieren soll. Aber Blair weiß auch, dass die Lust der Briten zu kostspieliger Großmannssucht schwindet. 100 namhafte Persönlichkeiten meldeten Protest gegen die Pläne an.

Blair verteidigt sein Projekt, als seien die transatlantischen Beziehungen noch immer so intakt wie zu Beginn seiner Amtszeit. Großbritannien in der doppelten Verklammerung mit den USA und Europa – das war für ihn nicht nur ein geopolitischer Balanceakt zwischen „special relationship“ und dem „Herzen Europas“. Die transatlantische Brücke war gedacht als strategische Koppelung von „hard power“ und „soft power“, der Liebesakt von Mars und Venus, das zentrale Motiv von Blairs Außenpolitik und seiner Doktrin von der „humanen Intervention“. Mit Eifer trägt Blair neun Jahre nach seiner Chicago-Rede alles noch einmal vor – ganz so, als sei vier Jahre nach der Irak-Invasion alles glatt gelaufen. Die Chance, „soft power“ anzuwenden, erhalte man nur, wenn man auch bereit sei, die anderen „schwierigen Dinge“ zu tun, warnte Blair. Das mag stimmen. Umso so seltsamer, dass bei ihm so wenig von Europa die Rede ist. Europa ist in der britischen Debatte ein Tabuthema. Alle kritisieren die Eindimensionalität der Blair-Bush Beziehung. Niemand will wahrhaben, dass die Einbindung in eine europäische Außenpolitik der beste Schutz gegen das Ungleichgewicht gewesen wäre. In Wahrheit warten die Briten, wenn sie nun von einer neuen Außenpolitik sprechen, einfach auf eine neue Regierung in Washington, um weiterzuwursteln wie bisher.

Die Konservativen wollen die Beziehung „besser managen“. Brown will eine „ehrlichere“ Beziehung. Die Konservativen wollen, um einflussreich in der Welt zu bleiben, über Washington und Brüssel hinaus nach China und Indien blicken. Brown will den neuen Wirtschaftsgroßmächten durch eine Neuordnung der internationalen Institutionen mehr Einfluss verleihen. Eine Europapolitik Browns, die sich nicht im Ruf nach Wirtschaftsreformen erschöpft, kann sich so recht niemand vorstellen. Briten glauben, dass ihnen Einfluss nur über Washington zufließen kann. Aber die unipolare Welt amerikanischer Dominanz, in der sich Blair an die Fersen Bushs heftete, verwandelt sich nun rapide in eine neue multipolare Welt mit neuen Machtkonstellationen. Die Briten müssten erkennen, dass sie das nötige Gewicht in Washington oder sonstwo in der Welt, nur in einem europäischen Verbund auf die Waage bringen.

Matthias Thibaut ist Korrespondent in London.
Matthias Thibaut
Handelsblatt / Korrespondent
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