Nach dem Wahldebakel
Ist Steinmeier der richtige?

Nach ihrem EU-Wahldebakel steht die SPD vor einem Scherbenhaufen. Im Fokus der Misere: Kanzlerkandidat Steinmeier. Er muss jetzt erklären, wie es zu dem Desaster kommen konnte. Der Druck ist groß. Es geht nicht nur um die Zukunft der SPD, es geht auch um die Zukunft von Steinmeier.
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Wenn ein Bauherr Richtfest feiern will, dann aber dabei feststellt, dass sein Haus wegsackt und die Gäste ohnehin ausbleiben, weil die Zufahrt fehlt, dann stellt sich - gelinde gesagt - Frustration ein. Genauso fühlen sich die Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier derzeit.

Der Parteichef muss als Architekt und Bauherr der Partei im Superwahljahr sehen, dass sein Konzept nicht aufgeht, die Partei nach dem Putsch gegen Parteichef Kurt Beck wieder zu einen, dann mit ihr geschlossen konsequent in der Großen Koalition zu regieren, die Union vor sich herzutreiben, die Kanzlerin schlecht zu reden und den eigenen Kandidaten stark. Nach der Europawahl und nach dem für kommenden Sonntag angesetzten Parteitag sollte die Galionsfigur Steinmeier rausgehen und die Stimmen für die SPD einsammeln. Er sollte die Zufahrt zur SPD so anpreisen, dass sie alle kommen. Nach diesem Sonntag aber applaudiert ihm niemand zu, dafür stellen sie die Frage: Ist Steinmeier der richtige?

Steinmeier wollte einst selbst Architekt werden. Dieses Talent verlangt Planung und Strategie, beste Voraussetzungen also, um Erfolge vorzubereiten. Politisch aber bleiben sie aus, vielmehr präsentiert sich Steinmeier weiterhin als Antityp des Politischen. Er polarisiert nicht, er attackiert nicht, er meidet Polemik. Sympathische Eigenschaften, mehr leider nicht. Das alles führt dazu, dass die Genossen zu Hause bleiben, anstatt an die Wahlurnen zu gehen und ihrem Frontmann die Stimme zu geben. Sozialdemokraten wollen Führung. Ihr Spitzenkandidat versagt sie ihnen.

33 Jahre ist er bereits SPD-Mitglied, beruflich aktiv aber war er seit eh und je in der politischen Verwaltung. Es ist sein erster Wahlkampf, den er bestreitet und es ist das erste bundesweite Ergebnis, dass er verantworten muss. Der Außenminister Steinmeier und damit qua Amt der kompetenteste Europapolitiker des Landes muss jetzt schlüssig erklären, warum er die europäischen Themen nicht so vermittelt hat, dass die Menschen die Wahl als wichtig empfinden. Die SPD hat bei der Europawahl noch einmal schlechter abgeschnitten als 2004. Damals fuhr sie wegen Gerhard Schröder und dessen Hartz-IV-Reformen das schlechteste Ergebnis aller Zeiten ein. Nun ist es im Zweifel wegen des profillosen Steinmeier.

All das werden Müntefering und Steinmeier in den kommenden Tagen aufarbeiten müssen. Schließlich will die Partei am Sonntag ihr Wahlprogramm beschließen. Einige Änderungsanträge liegen bereits vor, hitzige Debatten sind programmiert zwischen Parteilinken und-rechten. Der Druck kommt vor allem auch aus den Ländern. Bei den sieben Kommunalwahlen vom Sonntag zeigte sich, dass die SPD zur 20 Prozentpartei zusammenschrumpft. Es geht um die Zukunft vieler Berufspolitiker in der SPD. Es geht um die Zukunft von Frank-Walter Steinmeier. Es geht um die Zukunft der stolzen Volkspartei SPD.

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