Naher Osten
Analyse: Optimisten gefragt

Vielleicht ist das jetzt die Chance für den Nahen Osten. US-Präsident George W. Bush kann ohne Rücksicht auf eine erneute Wahl versuchen, wieder Bewegung in die Bemühungen zur Befriedung des Krisenherdes zu bringen. Um sein Verhältnis zu den Europäern zu verbessern, könnte er Israel zu territorialen Kompromissen veranlassen. Und ein neues Fenster öffnet sich auch in Ramallah: Die Palästinenser müssen sich wohl der Suche nach einem Nachfolger für ihren „Rais“ Jassir Arafat widmen.

Arafat wurde in den vergangenen vier Jahren weder von Israel noch von den USA als Verhandlungspartner akzeptiert. Könnten sich die Palästinenser zur Wahl eines konzilianten Politikers durchringen, wäre also viel gewonnen: ein breiterer Bewegungsspielraum im Nahen Osten. Schließlich sollen nach Willen von Israels Premier Ariel Scharon im kommenden Jahr 8 000 Siedler den Gazastreifen räumen und das Gebiet den Palästinensern überlassen.

Allerdings: Diese drei Faktoren allein versprechen noch keinen Frieden. Sie können noch nicht einmal die Fronten in diesem hundert Jahre alten Konflikt aufweichen. Denn der amerikanische Präsident hat sich dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus verschrieben. Und zu den Terroristen zählt er eben auch die militanten Extremisten in den von Israel besetzten Gebieten. In diesem Zusammenhang dürfte er von Ariel Scharon befohlene Militäraktionen auch weiterhin vorbehaltlos unterstützen.

Zudem: Solange der Premier die Vorbereitungen für den Rückzug aus dem Gazastreifen vorantreibt, will ihn niemand kritisieren – gerade nicht in Washington. Allerdings wird Bush die Israelis wohl an ihr Versprechen erinnern, auch die Außenposten rund um die Siedlungen im Westjordanland zu räumen, zumal diese nach israelischem Recht illegal sind.

Scharon wiederum wird sicher auf Zeit spielen. Er wird darauf hinweisen, dass er wegen des Rückzuges aus dem Gazastreifen mehr denn je unter starkem innenpolitischem Druck steht. Und Bush, der sich selbst mit den Problemen einer „gespaltenen Nation“ konfrontiert sieht, dürfte für Scharons Nöte sicher auch künftig viel Verständnis aufbringen. Scharon hat also nur wenig zu befürchten.

Viel wird schließlich davon abhängen, wen Bush zu seinem neuen Außenminister küren wird. Die Berufung eines neokonservativen Politikers würde die amerikanische Politik jedenfalls noch stärker auf Scharons Kurs einschwören. Der amerikanische Botschafter in Tel Aviv, Daniel Kurtzer, hat nach der Wahlnacht denn auch prompt seine weiterhin gültige Formel wiederholt: „Das Wort Druck existiert in meinem Vokabular nicht.“

Seite 1:

Analyse: Optimisten gefragt

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%