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Kommentar: Auftakt in Akaba

Das Ziel ist fixiert, der Startschuss gefallen. Der Dreiergipfel von Akaba soll die Wende im Nahen Osten markieren, den Palästinensern einen Staat und den Israelis Frieden mit ihren Nachbarn bringen.

cr. Die von den USA mit der EU, der Uno und Russland erarbeitete „road map“ gibt die Richtung vor. In drei Etappen soll der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern bis 2005 beigelegt werden. Ein ehrgeiziges Vorhaben, betrachtet man die weit auseinander klaffenden Vorstellungen von Israels Premier Scharon und seinem Verhandlungspartner Abbas, etwa in der Frage des Status von Jerusalem oder des Rückkehrrechts von Flüchtlingen.

Auf das Geschick des palästinensischen Ministerpräsidenten kommt es in den kommenden Monaten entscheidend an. Er muss endgültig aus dem Schatten von Jassir Arafat heraustreten und dafür sorgen, dass radikale Gruppen den Terrorismus nicht mehr als legitimes Mittel zur Durchsetzung eines palästinensischen Staates begreifen. Erst wenn er dafür handfeste Beweise auf den Tisch legt, dürften die Israelis sich zu wirklichen Kompromissen in der Siedlungsfrage und letztlich zur Anerkennung eines eigenständigen Palästinas bereit zeigen.

US-Präsident George W. Bush darf es in diesem Prozess nicht an dem notwendigen Nachdruck fehlen lassen. Sonst werden die weiteren Streckenabschnitte nicht in jenem Tempo bewältigt, das der Friedensfahrplan vorgibt. Bush will sich zwar nicht wie sein Vorgänger Bill Clinton in Detailfragen verzetteln. Doch einen Ausweg aus der Sackgasse finden Israelis und Palästinenser mit Hilfe der „road map“ wohl nur dann, wenn Bush den Fortgang der Verhandlungen mit Engagement begleitet. Er muss beide Seiten motivieren, ihre Annäherung aktiv zu betreiben und sich von Rückschlägen nicht beirren zu lassen. Der nahende Wahlkampf in den USA darf Bush keinen Grund liefern, sich dieser Verantwortung zu entziehen.

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