Nahost: Mekka der Hoffnung

Nahost
Mekka der Hoffnung

Viele arabische Staatschefs sind Meister des Unmöglichen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer Reise durch die Region erleben konnte.

Ägyptens Staatspräsident Hosni Mubarak versucht seit über 25 Jahren vergeblich, dem Frieden im Nahen Osten eine Chance zu geben. Sein Vorgänger Anwar el Sadat kam immerhin dem Ausgleich mit Israel einen entscheidenden Schritt näher, wurde aber 1981 von Friedensgegnern ermordet. Diese historische Erfahrung hat Merkel nicht davon abgehalten, beim Blick auf den Dauerkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern viel Optimismus zu verbreiten. Für sie steht in diesem Jahr ein „Fenster der Möglichkeiten“ sperrangelweit offen. Schon das wirkt angesichts der Kämpfe zwischen den Palästinensern etwas angestrengt. Und sie hat auf allen Stationen den Friedenswillen gewürdigt, den sie überall verspürt haben will. Kühl hat Merkel die Wirtschaft in die zweite Reihe gedrängt. Sie soll immerhin den Anreiz und die Belohnung für deeskalierendes politisches Handeln bilden.

Merkels Mut und Engagement erstaunen nicht nur die abgebrühten Berufszyniker der Nahost-Politik. Schließlich haben sich am Konflikt zwischen Israel und Palästinensern schon die gewieftesten Fahrensmänner der internationalen Politik die Finger verbrannt, darunter bislang sämtliche US-Präsidenten. Was soll da schon die Bundesrepublik ausrichten? Deutschland ist in den arabischen Staaten zwar beliebt, bringt aber zu wenig wirtschaftliches, politisches und militärisches Gewicht auf die Waage, um ihr Verhalten entscheidend beeinflussen zu können. Trotz aller Enttäuschung und Abneigung blicken die arabischen Staaten vor allem auf die USA, von denen sie sich im Ernstfall Schutz versprechen. Allenfalls indirekt wirken zwei Faktoren, die bei viel Glück und gutem Willen aller Beteiligten eine Nahost-Lösung näher bringen könnten. Da ist einmal die schiere Ermattung: Es ist offensichtlich, dass sowohl in Israel als auch in Palästina das Gefühl wächst, diesen Konflikt nicht mehr lange durchstehen zu können und zu wollen. In Mekka beginnen mit der Beteiligung des saudischen Königs die Gespräche zwischen den Exponenten der verfeindeten palästinensischen Gruppen Fatah und Hamas. Falls es zu einer Regierung der nationalen Einheit käme, wäre endlich ein Ansprechpartner da, mit dem der Aufbau eines eigenen palästinensischen Staates vorangetrieben werden könnte. Es gibt dafür keine Erfolgsgarantie, aber mehr Druck von arabischer Seite hat es selten gegeben.

Das hängt mit dem zweiten Faktor zusammen: die Bedrohung durch die Atom- und Expansionspolitik Irans. Die Länder der Region fühlen sich davon auch in ihrer inneren Sicherheit und Stabilität bedroht und wollen den Nahost-Konflikt beenden, um den Rücken frei zu bekommen für die Auseinandersetzung mit dem großen iranischen Machtkonkurrenten. Vor allem in den Golfstaaten haben sich in den vergangenen Jahren eine schrittweise Liberalisierung und ein aufgeschlossener, westlicher Lebensstil durchgesetzt. Diese Gesellschaften, Männer wie Frauen, wollen nicht mehr hinter dem schwarzen Schleier eines unaufgeklärten Islamismus verschwinden. Und sie wissen, dass ihre milliardenschweren Investitionen für die Zeit nach dem Ölrausch in Flughäfen, Hotels und Luxusresorts, in Logistikzentren, Handelskontore und in die Finanzplätze gefährdet sind, wenn die Konflikte sich verschärfen und die Mullahs sich ausbreiten.

In einer Grundsatzrede hat Merkel die Gründung der Europäischen Union als Beispiel dafür angeführt, dass nach Jahrhunderten kriegerischer Auseinandersetzungen Frieden möglich ist und zum Wohlstand aller Beteiligten beiträgt. Sie hat zum Erstaunen ihrer Zuhörer bei dieser Erfolgsstory nicht aufgehört, sondern vermittelt, dass nach dem Ende der heißen Konflikte die Mühen der Ebene beginnen – zähe Konsensfindung, Konferenzmarathons und die grauen Kompromisse des politischen Alltags. Das war nicht für eine europäische Zuhörerschaft bestimmt, sondern sollte im Nahen Osten die Erwartung einer großen, sofortigen Lösung dämpfen und damit die erhofften kleinen Erfolge der Pendeldiplomatie mit ihrem wahren Wert darstellen.

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