Nato-Generalsekretär
Kommentar: Gewonnen und doch verloren

Als Pokerspielerin ist die Bundeskanzlerin normalerweise nicht bekannt. Aber auf dem Nato-Gipfel hat sie in einer Personalie mit einem so hohem Einsatz gespielt, dass sie eine Niederlage wirklich getroffen hätte. Fast wäre sie mit ihrem Vorhaben gescheitert, den dänischen Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen auf den Posten des Nato-Generalsekretärs zu hieven. Erst in letzter Minute konnte mit Hilfe Frankreichs und der USA der Widerstand der türkischen Regierung überwunden werden.
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STRASSBURG. Keine Frage, die Kanzlerin und die deutsch-französische Zusammenarbeit gehören damit am Ende zu den politischen Gewinnern des Nato-Gipfels. Merkel und Sarkozy haben bewiesen, dass sie noch die Kraft haben, auch umstrittene Entscheidungen durchzusetzen. US-Präsident Barack Obama folgte den Europäern halbwegs in der Strategie-Entscheidung für Afghanistan, wo auch die Amerikaner nun das Konzept der "vernetzten Sicherheit" übernehmen. Gleichzeitig hat die Bundesregierung dem amerikanischen Druck widerstanden, substantiell mehr militärische Hilfe am Hindukusch bereitzustellen. Und das Duo hat sich mit Obamas Hilfe gegen den schwierigen Nato-Partner Türkei durchgesetzt.

Ob die Nato aber selbst zu den Gewinnern der Personalentscheidung von Straßburg gehört, ist eher fraglich. Zum einen sind gerade Merkel und Sarkozy Mitschuld daran, dass sich das islamische Land am Bosporus in Europa mehr und mehr in eine Ecke gestellt fühlt und schmollt. Zu deutlich sind die Signale der CDU-Chefin und des Präsidenten, die Türkei gehöre nicht zum Klub der EU. Diese Zurückweisung hat die politische Entwicklung in der Türkei mit in die falsche Richtung gelenkt.

Außerdem hatte Ankara ja Recht mit ihrem Hinweis, dass der Irakkriegs-Befürworter und Bush-Unterstützer Rasmussen nicht unbedingt die beste Figur ist, um das Ansehen des westlichen Militärbündnisses in der islamischen Welt zu stärken. Genau das muss die Nato aber verbessern, wenn sie Sicherheit in eine globalisierte Welt transportieren will. Auch etliche EU-Regierungen und die Obama-Administration waren von Rasmussen deshalb keineswegs restlos überzeugt, beugten sich aber dem deutsch-französischen Wunsch.

Am Ende ist deshalb eine echte inhaltliche Debatte über das nötige Profil des neuen Generalsekretärs vermieden worden, damit die Nato kurzfristig ihre "Handlungsfähigkeit" beweisen kann. Für die viel beschworene Neuausrichtung der Nato für die kommenden 60 Jahre ist das nicht unbedingt die beste Voraussetzung.

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