Nato
Mehr Mut!

Auf dem Flug von Kabul nach Riga überlegte sich der afghanische Sicherheitsberater Zalmai Rassoul, was er den dort versammelten Teilnehmern am Nato-Gipfel wohl sagen könnte, damit diese ihre Anstrengungen zur Verteidigung der fragilen Demokratie in Kabul verstärken.

Er sagte einen einzigen Satz: „Sie alle stünden nicht hier, wenn es uns nicht gegeben hätte.“ Auf diese Weise wollte Zalmai Rassoul die neuen Nato-Staaten, die sich aus der russischen Gefangenschaft befreien konnten, daran erinnern, dass es zurzeit Afghanistan ist, das auch ihrer Unterstützung bedarf. Seine Bemerkungen knüpften an eine Rede an, die er anlässlich einer Konferenz des Deutschen Marshall Funds gehalten hatte. Dabei ging es um die gegenseitigen politischen Abhängigkeiten beim Streben nach Demokratie und Freiheit. In diesem Zusammenhang erinnerte Rassoul nicht nur die Letten an ihre Pflicht, den Afghanen zu helfen. Er erinnerte auch die Deutschen an den polnischen Widerstand und die Rolle Polens beim deutschen Vereinigungsprozess. Und er verwies auf das Vorbild der baltischen Staaten für die Revolution in der Ukraine.

Ja, man kann den historischen Bogen sogar noch weiter spannen und argumentieren, dass Frankreich, das immerhin durch amerikanische GIs im Zweiten Weltkrieg befreit wurde, heute vielleicht besser daran täte, bei der Formulierung neuer Nato-Aufgaben behilflich zu sein. Stattdessen übte sich Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac darin, Gipfelentscheidungen zu verzögern. Chirac hatte sogar den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu seiner Geburtstagsfeier nach Riga eingeladen, ohne vorher die Zustimmung des Gastgeberlandes Lettland einzuholen. Herr Putin blieb dann auch zu Hause. Der Preis für dessen ersten Besuch im befreiten Baltikum, so erzählte ein hoher Nato-Militär hinter vorgehaltener Hand, wäre nämlich ein Zusammentreffen mit Litauens energischer Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga gewesen.

Die lettische Staatspräsidentin war es nämlich, die den Gipfelteilnehmern eindringlich vor Augen hielt, dass ihr Land aus zwei Gründen nach 51 Jahren russischer Gefangenschaft die Freiheit gewonnen habe: zum einen, weil die Letten niemals die Hoffnung aufgeben würden, zum anderen, weil die Vereinigten Staaten die Einbeziehung der baltischen Staaten in den sowjetischen Machtbereich immer für illegal und nicht akzeptabel gehalten hätten.

In einer Welt, die zurzeit von Zynismus und offener Feindschaft gegenüber der Politik der Bush-Regierung geprägt ist, bot diese Woche somit einige Momente der Besinnung. Und der Einsicht, dass der Kampf für individuelle und nationale Freiheitsrechte noch lange nicht ausgefochten ist. Deshalb intonierte der „Spiegel“ vor kurzem mit seinem Titel „Die Deutschen müssen das Töten lernen“ auch die falsche Melodie. Es geht nicht um das Töten, sondern darum, dass die Deutschen wieder lernen müssen, sich gegebenenfalls für die Freiheit zu opfern.

Am Ende produzierte aber eine Nato, die zu unentschlossen ist und von einem Amerika geführt wird, das zurzeit von anderen Problemen abgelenkt wird, eine alles in allem enttäuschende Gipfelerklärung. Sie blieb weit hinter den anfänglichen Erwartungen zurück, nämlich neue Mitgliedsländer aufzunehmen und neue globale Partner für die Nato zu gewinnen.

Nur wenn man die Abschlusserklärung von Riga genauer liest, kann man ein wenig Hoffnung für die neuen Demokratien in Europa und der Welt schöpfen. Denn während die EU „erweiterungsmüde“ ist, will die Nato auf ihrem Gipfel 2008 neue Mitgliedsländer aufnehmen und so für mehr Freiheit und Sicherheit sorgen. Und obwohl die Amerikaner nicht jene klaren Aussagen zum Thema „globale Partnerschaften“ bekamen, die sie gerne gehört hätten, wird es für die Nato nach diesem Gipfel einfacher sein, mit Ländern wie Australien, Japan, Neuseeland, Südkorea, Schweden und Finnland zusammenzuarbeiten.

Viele werden sagen, dies sei eine enttäuschende Woche für die Nato gewesen. Aber wenn man durch Rigas Straßen ging und den Konferenzteilnehmern zuhörte, dann möchte ich diese Einschätzung nicht teilen. Nicht aus den offiziellen Gipfeldokumenten kann man die Hoffnung herauslesen, sondern aus den Gesichtern der vielen, früher unterdrückten Polen, Bulgaren, Ungarn, Tschechen, Letten, Esten und Georgier.

Schon die Tatsache, dass sich die Nato in Riga traf, ist von historischer Bedeutung. Ob das Bündnis weitere Fortschritte machen wird, hängt nicht zuletzt davon ab, ob es Zalmai Rassouls Botschaft folgt und weiterhin für mehr Freiheit und Sicherheit in Europa eintritt, während die derzeit größten Bedrohungen aus einem anderen Teil der Welt kommen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%