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Vergeudete Arbeitstage

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist im Stress. Sie soll neuerdings nicht nur für frischen Wettbewerbswind im deutschen Strom-, Gas- und Eisenbahnsektor sorgen. Nein, sie wird auch auf dem Markt für Telekommunikation (TK) durch EU-Anforderungen aus Brüssel unter Dampf gehalten.

So muss die Behörde für 18 TK-Märkte alle zwei Jahre jeweils eine detaillierte Analyse schriftlich erstellen. Die Beamten erkunden, ob auf dem jeweiligen Markt "wirksamer Wettbewerb besteht".

Die Lektüre dieser Ausarbeitungen ist fast nur Masochisten zuzumuten, da sie auf 50 und mehr eng bedruckten Seiten für Branchenkenner wenig Neues beinhalten. Die Marktanalysen sind im Entwurfsstadium mit dem Bundeskartellamt und der EU-Kommission abzustimmen. Zudem sind die Regulierer in den 24 anderen EU-Staaten über jede Untersuchung zu unterrichten. So stehen die Analysen erst nach Monaten als Basis für praktische Entscheidungen der RegTP zur Verfügung. Spätestens nach zwei Jahren startet der Prozess von neuem.

Hier werden viele tausend Arbeitstage vergeudet, die der Behörde bei wichtigen Verfahren fehlen. Die Bundesregierung sollte sich deshalb schleunigst mit anderen EU-Staaten verbünden, um der Telekom-Bürokratie in Brüssel Einhalt zu gebieten.

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