Neuwahlen in NRW
Genossen im Glück

Für die SPD könnten die Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen zum Glücksfall werden. Ein klarer Sieg für rot-grün hätte auch eine Bedeutung für die Bundestagswahlen 2013 - nicht zuletzt in der Kanzlerkandidatenfrage.
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Für die SPD wäre es das glücklichste aller Szenarien: Bei der Neuwahl in Nordrhein-Westfalen kann Rot-Grün eine stabile Mehrheit einfahren. Und die FDP, trotz aller Querelen im Bund immer noch möglicher Bündnispartner der CDU, fliegt aus dem Parlament. Diese Konstellation ist durchaus möglich. Schließlich liegt die SPD in NRW in den Umfragen Kopf an Kopf mit der CDU bei derzeit 35 Prozent, die Grünen können mit 17 Prozent aufwarten. Die Liberalen würden mit zwei Prozent den Einzug in den Landtag verpassen.

Kommt es im bevölkerungsreichsten Bundesland tatsächlich zu einem Vertrauensvotum für die Regierung unter Führung der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, können die Sozialdemokraten auch bei der Bundestagswahl 2013 auf eine breite Mobilisierung hoffen. Auch die beiden anderen Landtagswahlen in diesem Jahr dürften den Genossen Schub verleihen.

Denn im Saarland könnte am Ende Heiko Maas das Rennen machen, in Schleswig-Holstein Torsten Albig. Mit dem Pfund, in zwölf von 16 Bundesländern an der Regierung beteiligt zu sein, könnte man 2013 selbstbewusst in den Bundestagswahlkampf ziehen.

Doch hier liegen die Dinge anders. Nicht nur, dass die SPD in den Umfragen im Bund konstant unter 30 Prozent herumdümpelt. Auch mit klaren Bekenntnissen zu einem rot-grünen Bündnis hielten sich die Sozialdemokraten zuletzt zurück. Lieber beschworen sie einen Richtungs- statt einen Lagerwahlkampf. Es kommt nicht von ungefähr, dass die Grünen den Genossen und SPD-Chef Sigmar Gabriel mit großem Misstrauen begegnen. Und manch einer in den Reihen der Sozialdemokraten liebäugelt ohnehin eher mit einer Großen Koalition.

Brächten die Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen indes im Ergebnis ein stabiles rot-grünes Bündnis und billigte man diesem eine Wirkung über die Landesebene hinaus zu, würde dies auch auf die möglichen Kanzlerkandidaten der SPD durchschlagen.

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück wird weniger mit einem solchen Bündnis verknüpft. Zudem würde ein starkes Wahlergebnis den bundespolitischen Einfluss der „Herzdame der SPD“ erhöhen. Schon der Parteitag im vergangenen Dezember hat gezeigt, dass Hannelore Kraft den größten Rückhalt bei der Parteibasis genießt. Sie fuhr bei der Wahl zur stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden 97,2 Prozent der Delegiertenstimmen ein - das beste Ergebnis von allen.

Noch präsentiert sich die Partei mit der Troika aus Parteichef Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Steinbrück. Doch Kraft könnte am Ende zur Überraschungskandidatin werden. Dass sie dann gerade erst eine Landtagswahl gewonnen hat, muss dabei kein Hemmnis sein. Auch Gerhard Schröder gewann im März 1998 die Wahl in Niedersachsen. Und wurde noch am Wahlabend zum Kanzlerkandidaten der SPD für den September nominiert.

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