Nordkorea
Pekinger Formel

Um die „Achse des Bösen“ zu zerstören, setzen die außenpolitischen Mechaniker der Vereinigten Staaten unterschiedliche Werkzeuge an. Im Irak stürzten sie das Saddam-Regime mit Gewalt – und ernteten einen mörderischen Bürgerkrieg.

An Iran reibt sich US-Präsident George Bush bis heute politisch wund. Weder Sanktionen noch Dialog haben Teherans nukleare Ambitionen bislang bremsen können. Die USA und Iran driften auf Kollisionskurs. Nur im Atomkonflikt mit Nordkorea scheint sich eine friedliche Lösung anzubahnen. Was der Aktionsplan wert ist, auf den sich die Vertreter von sechs Ländern gestern in Peking geeinigt haben, werden aber erst die kommenden Wochen zeigen. Immerhin lehrt ein Blick in die Historie: Nordkorea hat eine beachtliche Serie von gebrochenen Verträgen und Vereinbarungen aufzuweisen. So weit wie heute waren die USA bereits 1994, als sie während der Präsidentschaft von Bill Clinton in Genf mit Pjöngjang ein Abkommen über die Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms unterzeichneten. Wenige Jahre später war Clintons Nachfolger George W. Bush klar, dass die Nordkoreaner Washington an der Nase herumgeführt hatten.

Trotz aller Skepsis: Gelingt es den USA, China, Japan, Russland und Südkorea, die widerspenstigen Nordkoreaner im Gegenzug für Energielieferungen, Wirtschaftshilfe, Sicherheitsgarantien und für eine Normalisierung der Beziehungen zu Washington und Tokio tatsächlich zu einer Aufgabe ihres Atomprogramms zu bewegen, wäre zumindest die asiatische Hemisphäre ein ganzes Stück sicherer. Die USA haben im Verhandlungspoker mit den Abgesandten von Diktator Kim Jong Il mehr taktisches Geschick bewiesen als bei ihrem Vorgehen im Mittleren Osten. Bushs missionarische Vorstellung, er könne Sunniten und Schiiten Demokratie mit der Washingtoner Knute beibringen, ist fehlgeschlagen. Sicher, in der arabischen Welt gibt es keine grundsätzliche Resistenz gegen politischen Wandel. Doch der doktrinäre Weg, den die US-Regierung dort eingeschlagen hat, führt eben nicht zum Erfolg.

Zugegeben, Nordkorea und Iran sind kaum miteinander zu vergleichen. Dem am Rande des wirtschaftlichen Kollapses dahinvegetierenden nordkoreanischen Regime, das sich nur mit chinesischer Hilfe an der Macht halten kann, steht in Iran mit Mahmud Ahmadinedschad ein populistisch agierender, gewählter Präsident gegenüber. Der versteht es immer wieder, die Welt zu schockieren – sei es mit seiner Leugnung des Holocausts oder mit dem iranischen Atomwaffenprogramm. Iran ist jedoch wirtschaftlich stark genug, um Sanktionen eine Weile verkraften zu können. Das Regime am Verhandlungstisch zur Räson zu bringen, dürfte daher ein ungleich schwierigeres Unterfangen sein.

Zweifellos muss unter allen Umständen verhindert werden, dass Iran die Bombe entwickelt. Der Mittlere Osten ist ein weitaus gefährlicheres Pulverfass als der Ferne Osten. Doch bislang haben alle diplomatischen Bemühungen nicht den gewünschten Erfolge erzielt. Das Beispiel Nordkorea könnte aber Hinweise darauf liefern, wie auch das Problem Iran bewältigt werden kann. Die USA haben sich am Verhandlungstisch gegenüber Nordkorea in den letzten Wochen offensichtlich konzilianter gezeigt als in den Jahren zuvor. Und sie haben in China einen Partner gefunden, der letztlich jene Formel entwickelt hat, die Nordkorea zum Einlenken bewegte. Zwar haben sich in den Auseinandersetzungen um das iranische Atomprogramm alle Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates hinter die Politik der EU und der USA gestellt. Doch mit Sanktionen allein, so viel ist klar, lässt sich Iran nicht in die Knie zwingen. Ebenso wie Nordkorea benötigt auch Teheran eine Perspektive – und gewisse Anreize. Diese könnten darin bestehen, dass der US-Präsident seine unterschwelligen Drohungen, das Regime Ahmadinedschad zu stürzen, fallen lässt und Signale für eine Normalisierung der Beziehungen sendet. Sie könnten auch in einem wesentlich stärkeren Engagement Chinas und Russlands bestehen.

Iran muss in eine geopolitisch abgestimmte Rolle eingebunden werden, die es dem Land ermöglicht, seine politischen und wirtschaftlichen Ressourcen für friedliche Zwecke zu nutzen. Noch fehlt die geeignete Formel dafür. Aber wenn die Sechsergespräche in Peking eines gelehrt haben, dann dieses: Diplomatie führt weiter als Gewalt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%