Obamas Rede in Berlin
Charmante Luftschlösser

Historischer Ort, hohe Erwartungen: Das verleitet Obama dazu, in Berlin Luftschlösser zu bauen: Er startet eine Abrüstungsinitiative, beschwört Berlins Freiheitsgeist und erklärt sein Ausspähprogramm. Ein Kommentar.
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BerlinEin Abrüstungsvorschlag ist eine gute Sache in einer Welt, die noch immer nur so von Atomwaffen strotzt. Die Initiative des US-Präsidenten Barack Obama, die dieser in seiner Rede vor dem Brandenburger Tor erläutert hat, ist daher nur richtig. Ein Drittel weniger Atomwaffen – wer wollte das nicht. Nur: Schon einmal hat Barack Obama mit dem Vorstoß zu „global zero“, der Abschaffung sämtlicher Atomwaffen, eine große Vision entwickelt – die dann aber kläglich scheiterte.

Am Ende konnte der Präsident froh sein, dass er den amerikanisch-russischen Abrüstungsvertrag Start vom Kongress ratifiziert bekam – obgleich auch das nur, indem er den Senatoren einen Kuhhandel anbot. Damals, Ende des Jahres 2010, bekam Obama die Stimmen erst, als er einer Verlängerung von Steuererleichterungen zustimmte, die noch von seinem Vorgänger George W. Bush beschlossen worden waren. Dabei ging es bei Start vor allem um eine Begrenzung der Zahl der Trägerraketen, nicht aber um die bereits existierenden tausende von Sprengköpfen. Deutlicher konnte nicht werden, dass Abrüstung keine Herzensangelegenheiten der amerikanischen Politik mehr ist.

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die Stimmenverhältnisse im Kongress – mit einer knappen demokratischen Mehrheit im Senat und einer Mehrheit für die Republikaner im Repräsentantenhaus – sind so, dass Obama alleine nichts gelingen kann. Er braucht die Zustimmung der Konservativen und damit einer Partei, die noch immer eher auf Blockade als auf Kooperation setzt, wenn es um Gesetzesinitiativen des Präsidenten geht. Woher also Obama seinen Optimismus für einen neuerlichen Abrüstungsvorschlag nimmt ist deshalb unklar.
Zu hoffen ist daher, dass es sich nicht nur um ein rhetorisches Leuchtfeuer vor grandioser Kulisse handelt, das der 44. US-Präsident in Berlin entzündete.

Der historische Ort, die noch höheren Erwartungen: Das könnte Obama dazu verleitet haben, mit großer Geste Luftschlösser zu bauen. Es gilt deshalb genau hinzuschauen, was aus dem Abrüstungsvorstoß noch wird. Auch das eine Meßlatte, um Obamas Wirken am Ende seiner Amtszeit einzuordnen.

Immerhin: Als der Präsident mit der Bundeskanzlerin vor die Presse trat muss er verstanden haben, dass die Abhöraffäre sowie der Einsatz von Drohnen zumindest für das deutsche Publikum keine Petitessen sind.

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Zu cool, zu unnahbar

Kommentare zu " Obamas Rede in Berlin: Charmante Luftschlösser"

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  • und nicht vergessen.... ohne die europäischen vasallen wird die usa als welthegemon noch schneller von china abgelöst, also braucht jeder amerikanische präsident 300 mio Europäer um eingermaßen gegen die 1,3 mrd chinesen bestehen zu können, george orwell hatte sich eigentlich nur im jahrhundsert geirrt 2084 ist es dann soweit

  • Jetzt ist er weg und ganz schnell vergessen; der Kommentar stimmt, was bleibt vom Obama Besuch außer eine nichtssagende, unwichige Rede vor dem Tor der Freiheit.

    Den Besuch in Deutschland hätt er sich eigentlich sparen können.

  • Wir, Deutsche, sind froh, dass die amerikanische Seifenblase abgereist ist.

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