Österreich
Nichts zu lachen

Der seit rund einhundert Tagen regierende österreichische Kanzler Alfred Gusenbauer ist bekennender Weinliebhaber. Neben seinem derzeitigen Job bereitet ihm nach eigener Auskunft nichts mehr Vergnügen, als zwischen Rebstöcken zu philosophieren.

Und dabei hat vorübergehend seine europapolitische Kompetenz verloren: Kürzlich nannte er EU-Kommissionspräsident Barroso aus Versehen Barolo. Ansonsten haben die Österreicher nach hundert Tagen großer Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen nicht viel zu lachen. So streitet das Land darüber, wie viele der 18 bestellten Abfangjäger man wirklich benötige. Schließlich hatten die Sozialdemokraten im Wahlkampf behauptet, sie würden die Eurofighter abbestellen. Die Konservativen wiederum hatten den Kauf zu einer Frage des sicherheitspolitischen Überlebens Österreichs hochstilisiert. Und wenn man dann in einer großen Koalition landet, wird es eben schwierig, diese beiden konträren Positionen unter einen Hut zu bringen. Gegenwärtig neigt sich die Waage etwas mehr in Richtung der Sozialdemokraten, nachdem einige Vorgänge rund um die Bestellung bedenklich nach Korruption riechen und sich damit die Möglichkeit zu Nachverhandlungen eröffnet.

Die Sozialdemokraten würden einen solchen Erfolg dringend benötigen. Denn bei Themen, die nicht die Luft-, sondern die Meinungshoheit betreffen, haben sie sich klar den Schneid abkaufen lassen. Eine echte politische Wende hat es jedenfalls nicht gegeben. Zwei Vorteile sind es, die die konservative Volkspartei, die der eigentliche Verlierer der Wahlen war und die dadurch ihren Kanzler Wolfgang Schüssel einbüßte, für sich zu nutzen versteht. Sie hat in den Koalitionsverhandlungen, die übrigens ebenfalls rund hundert Tage dauerten, ein umfangreiches detailliertes Programm durchsetzen können. Verbindlich formuliert wurde darin der Zwang zu einem ausgeglichenen Budget. Damit konnte die Volkspartei viele Begehrlichkeiten der Sozialdemokraten vom Tisch wischen.

Mit der Verabschiedung eines Doppelbudgets, das zwei Jahre Gültigkeit haben soll, hat die Volkspartei diesen Zwang noch verstärkt. Erst wenn der nächste Wahltermin in Sicht ist und die Sollbruchstellen einer großen Koalition ruhig sichtbar werden dürfen, darf ernsthaft wieder über das Geldausgeben gestritten werden. Zweiter Pluspunkt für die Volkspartei ist, dass sie das Amt des Finanzministers besetzt. Und dieser kann eben bei jeder Ausgabe, die seine Ministerkollegen planen, ein Wort mitreden. So stand jüngst der sozialdemokratische Verkehrsminister, der sich von der Presse für einen langfristigen Plan zum Ausbau der Infrastruktur loben lassen wollte, wie ein Schuljunge vor den Augen seines Lehrers da. Dieser heißt Wilhelm Molterer und besteht darauf, bei jeder Pressekonferenz, bei der über größere Staatsausgaben informiert werden soll, mit von der Partie zu sein. Diese Allmacht des Finanzministers wird am kommenden Wochenende noch umfassender, wenn er den ehemaligen Kanzler Schüssel auch als Vorsitzender der Fraktion seiner Partei ablösen wird. Eine Richtlinienkompetenz des Kanzlers wie in Deutschland kennt die österreichische Verfassung nicht. Die Folge: Regierungschef Gusenbauer denkt, Finanzminister Molterer lenkt.

Eine Koalition für große Themen ist das allerdings nicht. Die Leistungsfähigkeit der Sozialsysteme, ein zunehmend handlungsunfähiger Föderalismus, ein überfordertes Bildungssystem sind Themen, die den Österreichern stärker unter den Nägeln brennen als beispielsweise die umstrittene Anschaffung der Abfangjäger. Doch in allen diesen Bereichen hat die Koalition noch keine sichtbaren Spuren hinterlassen. Ihr einziges Gesellenstück, die Abschaffung der Erbschaftsteuer, hat sie nicht selbst zu Stande gebracht, sondern es war eine Vorgaben der obersten Richter. Also dürfen die Österreicher weiter darauf warten, dass sie etwas zu lachen bekommen. Solange das nicht der Fall sein wird, müssen sie mit Gusenbauers Namensgedächtnis oder mit Sätzen wie jenen von Gio Hahn vorlieb nehmen: Er müsse sich erst einlesen, sagte dieser treuherzig, als er sein Amt antrat. Er ist übrigens Österreichs Wissenschaftsminister.

Oliver Stock
Oliver Stock
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur
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