Online Durchsuchungen
Armutszeugnis

  • 0

Es gab einmal eine Zeit, da waren Computer so etwas wie eine Schreibmaschine. Und das Internet so etwas wie das Telefon. Nützliche Dinge, die es leichter machen, mit anderen zu kommunizieren. Das war einmal. Heute ist das Internet für immer mehr Menschen eine Art Wohnung: Dort treffen sie ihre Freunde, dort lesen sie, sehen fern und hören Musik, vom Liebesleben ganz zu schweigen. Kaum jemand über 50 tut das, zugegeben. Aber dafür fast jeder unter 30.

Auch bei den Online-Durchsuchungen, die Bundesinnenminister Schäuble so gern erlauben würde, geht es um viel mehr als Kommunikation. Natürlich haben es die Ermittler schwerer als früher, Verbrechern und Terroristen auf die Spur zu kommen, die nicht länger abhörbare Telefone, sondern längst raffiniert verschlüsselte Online-Kommunikationswege benutzen, um ihre mörderischen Pläne zu schmieden. Doch das ist es nicht allein, was Schäuble plagt: Dem Konservativen ist das ungezwungene Leben im virtuellen Raum generell ein Dorn im Auge.

Und deshalb steht im aktuellen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht nicht nur die sicherheits-, sondern auch die gesellschaftspolitische Zukunft Deutschlands auf dem Spiel. Selten hatte das Gericht ein Urteil von solcher Tragweite zu fällen. Was freilich eine andere Frage aufwirft: Wieso fällt die Aufgabe, den Grundrechtskatalog an das Informationszeitalter anzupassen, eigentlich dem Verfassungsgericht zu? Diese Aufgabe hätte eigentlich Bundestag und Bundesrat, bzw. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Die sich bekanntlich nicht einmal in der Lage sieht, das BKA-Gesetz ohne verfassungsgerichtliche Hilfestellung zu novellieren. Was für ein Armutszeugnis.

Kommentare zu " Online Durchsuchungen: Armutszeugnis"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%